EU-Kommission: Keine Förderung für Spanien-Frankreich-Pipeline

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Debatte über eine mögliche dritte Gaspipeline zwischen Frankreich und Spanien hat die Kommission klargestellt, dass dafür zunächst keine EU-Förderung vorgesehen ist. Die MidCat-Pipeline stehe nicht auf der Liste sogenannter Vorhaben von gemeinsamem Interesse, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Spanien und Frankreich hätten sich in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen, das Projekt in die Liste für besonders zu fördernde Projekte aufzunehmen. Angesichts der angespannten Lage an den Energiemärkten hatten Spanien und auch Deutschland sich für die Pipeline eingesetzt, Frankreich sprach sich zuletzt jedoch dagegen aus.

Die Liste mit Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCIs) legt Projekte für die europäische Energieinfrastruktur fest, die schneller genehmigt und mit EU-Geldern unterstützt werden können. Die EU-Länder hatten die letzte Version der Liste im Mai angenommen und dafür gestimmt, künftig keine neuen Projekte mit fossilen Brennstoffen wie Gas oder Öl zu fördern.

"Potenziell förderfähig wären Wasserstoffinfrastrukturprojekte", sagte der Kommissionssprecher. Als Beispiel nannte er Verbindungen von Flüssiggasterminals (LNG) auf der iberischen Halbinsel zum Rest Europas, durch die in Zukunft auch umweltfreundlicher Wasserstoff geliefert werden könnte. Er betonte jedoch: "Das Projekt ist noch nicht in einem Stadium, in dem wir beurteilen können, ob es für diese Finanzierung in Frage kommt."

Am Montag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dem Vorhaben eine Absage erteilt. Spaniens Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, beharrte auf dem Pipeline-Projekt. "Die MidCat-Debatte kann nicht durch die Erklärung eines Landes beendet werden", sagte sie am Dienstag dem Radiosender Onca Cero.