EU-Kommission: Grenzen in Europa vorsichtig öffnen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Beim Öffnen der Binnengrenzen in Europa setzt die EU-Kommission in der Corona-Krise auf ein vorsichtiges und abgestimmtes Vorgehen der EU-Staaten. Eine sofortige Rückkehr zum eigentlich kontrollfreien Schengenraum fordert die Brüsseler Behörde in ihren Empfehlungen, die sie am Mittwoch vorlegen möchte, nicht. Stattdessen schlage man einen flexiblen stufenweisen Plan vor mit dem Ziel, die Kontrollen nach und nach aufzuheben, heißt es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur im Entwurf vorliegt. Die Behörde betont auch den Stellenwert des freien Reisens für die schwer von der Pandemie getroffene Tourismusbranche.

Sobald ein Land die Viruszirkulation reduziert habe, sollten die pauschalen Einschränkungen durch gezielte Maßnahmen ersetzt werden, heißt es in den Empfehlungen. Zunächst sollten die Kontrollen zu Ländern mit einer ähnlichen Virus-Situation gelockert werden. Dabei müsse es genügend Test- und Krankenhauskapazitäten geben. Infektionsketten müssten effektiv verfolgt werden können; Abstandsgebote eingehalten werden. In Deutschland war Innenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten.

Die Angehörigen einzelner Staaten dürften bei den Lockerungen nicht bevorzugt oder diskriminiert werden, betont die EU-Kommission. Sollte ein Land Lockerungen in einer bestimmten Region einführen, müssten sie für alle dort lebenden Menschen gelten - unabhängig von ihrer Nationalität.