EU-Kommission mit Empfehlungen zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund der Corona-Krise gibt die EU-Kommission am Mittwoch (12.00 Uhr) ihre Einschätzung zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten und der Eurozone ab. Dabei nimmt die Brüsseler Behörde wie in jedem Herbst unter anderem die Verschuldung und mögliche wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Eurozone unter die Lupe und gibt Empfehlungen. Auch die Lage am Arbeitsmarkt wird abgeklopft.

Allerdings sind die Vorzeichen in diesem Jahr wegen der Pandemie völlig anders als sonst. Die europäischen Stabilitätsregeln - höchstens drei Prozent Haushaltsdefizit und höchstens 60 Prozent Verschuldung, jeweils gemessen an der Wirtschaftsleistung - sind wegen der beispiellosen Rezession erstmals ausgesetzt. Deshalb wurde zum Beispiel bei den Budgets vor allem überprüft, ob die kurzfristig erhöhten Ausgaben dem Kampf gegen die Krise dienen.

Doch kommt den wirtschaftspolitischen Empfehlungen künftig eine größere Bedeutung zu: Die EU-Staaten sollen Milliardenhilfen aus dem europäischen Corona-Konjunkturpaket gezielt dafür einsetzen, die benannten Schwächen zu beheben.

Die jährlichen Überprüfungen und Empfehlungen laufen unter dem Stichwort Europäisches Semester. Ziel ist eine bessere Koordinierung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik, vor allem im gemeinsamen Währungsgebiet Eurozone.