EU-Kommissar: Vorerst keine Exporte von Astrazeneca-Impfstoff

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Union will nach den Worten von Binnenmarktkommissar Thierry Breton keine Exporte des Impfstoffs von Astrazeneca erlauben, bis die Firma ihre Lieferpflichten an die EU-Staaten erfüllt hat. "Wir werden sicherstellen, dass alles in Europa bleibt, bis die Firma ihre Zusagen einlöst", sagte Breton am Freitag in einer im Internet übertragenen Pressekonferenz in Spanien. Der diese Woche verschärfte Export-Kontrollmechanismus sei das Instrument dafür.

Astrazeneca habe der EU für das erste Quartal 120 Millionen Dosen Corona-Impfstoff zugesagt, sagte Breton. Doch erhalte die EU nur 30 Millionen Dosen. "Wir sind jetzt in Diskussionen mit der Firma, um zu verstehen, was passiert ist", fügte der Kommissar hinzu. Zugleich habe man strikte Vorschriften zur Überwachung dessen, was den Kontinent verlasse. "Wir haben dieses Instrument, das die Kommissionspräsidentin (Ursula von der Leyen) gestern noch einmal dargelegt hat, um sicher zu stellen, dass wir kontrollieren und keine Abflüsse haben, wenn ich so sagen darf."

Breton stellte aber klar, dass es mit anderen Herstellern keine Probleme gebe. Biontech/Pfizer und Moderna hätten ihre Zusagen an die EU sogar übererfüllt.

Die EU-Kommission hatte die Exportkontrollen am 1. Februar eingeführt und diese Woche verschärft mit dem Ziel, dass die EU von den Herstellern fair beliefert werde. Damit sind Exportverbote möglich. Aus Furcht vor Gegenmaßnahmen sollen diese aber nur im Notfall verhängt werden.