EU-Kommissar sieht Chance für höheres Wirtschaftswachstum

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni kann sich ein stärkeres Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union vorstellen. "Wir sagen nun 4,8 Prozent Wachstum für das laufende Jahr in der EU und der Euro-Zone voraus, doch mit Blick auf die jüngsten Wirtschaftsdaten und Stimmungsindikatoren könnte das Wachstum sogar noch stärker ausfallen", sagte Gentiloni der "Süddeutschen Zeitung" (Montag). "Die Stimmung bei den Firmen ist gut; die Wirtschaft scheint gelernt zu haben, mit diesen abgeschwächten Pandemie-Einschränkungen zu leben."

Bei der anstehenden Reformdebatte über den Stabilitätspakt will Gentiloni für mehr Flexibilität werben. Diese Regeln für solide Haushaltsführung schreiben vor, dass der Schuldenstand von Euro-Staaten nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen darf. "Wir müssen überlegen, wie wir mit den höheren Schuldenständen nach der Pandemie umgehen", sagte Gentiloni.

"Als die 60-Prozent-Obergrenze eingeführt wurde, war dies mehr oder weniger der Durchschnittswert bei den Schulden der EU-Staaten. Wegen Covid liegt der Durchschnitt der Euro-Zone nun bei mehr als 100 Prozent." 60 Prozent müssten das Ziel bleiben, weil es so in den EU-Verträgen stehe, sagte der Italiener, "doch wir müssen über den Pfad zu diesem Ziel diskutieren, über die Regeln, die für Staaten gelten, die deutlich darüber liegen".