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EU-Kommissar Barnier gegen Ausnahmen bei Bankenunion

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Berlin (dapd). EU-Finanzmarktkommissar Michel Barnier will bei der europäischen Bankenaufsicht keine Ausnahmen etwa für Deutschlands Sparkassen und Volksbanken zulassen. "Das wird es einfach nicht geben", sagte Barnier der Zeitung "Welt am Sonntag". "Wenn wir solch eine Ausnahme genehmigen, würden alle Länder um Ausnahmen bitten, aber dann hätten wir kein europäisches Aufsichtssystem mehr". Die Europäische Zentralbank müsse die Kompetenz haben, sich tatsächlich jede Bank in der Eurozone anzuschauen. "Andernfalls stehen die Glaubwürdigkeit der Aufsicht und die Finanzstabilität auf dem Spiel", erklärte Barnier.

Die geplante zentralisierte Aufsicht dürfe auch nicht von der Größe der Geldinstitute abhängen. "Wir haben in den letzten Jahren erlebt, dass auch kleine und mittelgroße Banken Probleme machen können", sagte Barnier. Als Beispiele nannte er die spanische Bankia und die belgisch-französische Dexia (Brüssel: DEXB.BR - Nachrichten) .

Mit seinen Plänen stellt sich der EU-Kommissar gegen die Vorstellungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der die deutschen Sparkassen und Volksbanken von der zentralen europäischen Kontrolle ausnehmen will. Auch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband fordert, dass kleine Institute nach wie vor von den nationalen Behörden beaufsichtigt werden.

dapd