EU-Innenkommissarin: Weniger Migranten kommen über Belarus in die EU

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die Zahl von Migranten, die über Belarus illegal in die EU gelangen, ist zuletzt wieder deutlich zurückgegangen. "Wir beobachten in den vergangenen Wochen einen starken Rückgang irregulärer Ankünfte aus Belarus", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag im Europaparlament in Straßburg.

Grund dafür sei, dass keine Flüge mehr von Bagdad nach Minsk gingen, sagte Johansson. Nun suche man Kontakt zu Herkunftsländern in Afrika, deren Bürger vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in die Irre geführt würden, indem ihnen eine einfache Einreise in die EU in Aussicht gestellt wird. An Belarus grenzen die EU-Länder Lettland, Litauen und Polen.

Johansson zufolge kommen vor allem Menschen aus dem Irak, aber auch aus dem Kongo, aus Kamerun und Syrien über Belarus in die EU. Dabei sei Belarus für Menschen aus dieser Region eigentlich keine Migrationsroute. In diesem Jahr habe es jedoch schon mehr als 6000 irreguläre Ankünfte in der EU gegeben - im vergangenen Jahr seien es insgesamt gerade mal 150 gewesen. Mit Blick auf die Situation an den EU-Außengrenzen bekräftigte Johansson: "Wir müssen unsere Grenzen und unsere Werte schützen."

Polen, Litauen und Lettland werfen Lukaschenko vor, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen und die Staatengemeinschaft so destabilisieren zu wollen. Alle drei Staaten haben mit verstärktem Grenzschutz reagiert.

Im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus starben in den vergangenen Wochen mehrere Menschen. Hilfsorganisationen werfen den EU-Ländern vor, Migranten illegal nach Belarus zurückzuweisen ("Pushback") - ohne beispielsweise die Möglichkeit zu haben, einen Asylantrag zu stellen oder die Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Auch Johansson brachte bei einem Warschau-Besuch vergangene Woche ihre Besorgnis über derlei Berichte zum Ausdruck.