EU hofft auf Einigung in 'Würstchenstreit' mit Großbritannien

BELFAST (dpa-AFX) - Im "Würstchenstreit" zwischen der EU und Großbritannien deutet sich eine Einigung an. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, äußerte sich am Montag zuversichtlich, dass im Konflikt um die strittigen Brexit-Regeln bis Mittwoch eine Lösung gefunden werden kann. London hatte zuvor eine längere Übergangsfrist für den ungehinderten Export von Fleisch- und Wurstwaren nach Nordirland beantragt. Die Frist läuft eigentlich am 30. Juni aus. Nach dem Willen der Briten soll sie bis Ende September verlängert werden.

Hintergrund ist die im sogenannten Nordirland-Protokoll festgehaltene Regelung, dass die britische Provinz auch nach dem Brexit de facto in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleibt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden, um Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz zu verhindern. Doch kontrolliert werden muss nun stattdessen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Das führt zu Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.

In einer Online-Anhörung des nordirischen Regionalparlaments sagte Sefkovic nun, die EU sei zu Zugeständnissen bereit, wenn sich die britische Regierung klar zum Protokoll bekenne. Stabilität und Frieden in Nordirland seien im Interesse Europas. London droht - wie schon zuvor in anderen Bereichen -, die Übergangsfrist einfach einseitig zu verlängern. Brüssel hat bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet und erwägt auch Strafzölle.