Werbung
Deutsche Märkte schließen in 8 Stunden 19 Minuten
  • DAX

    17.932,68
    -4,02 (-0,02%)
     
  • Euro Stoxx 50

    4.982,76
    -3,26 (-0,07%)
     
  • Dow Jones 30

    38.790,43
    +75,63 (+0,20%)
     
  • Gold

    2.158,20
    -6,10 (-0,28%)
     
  • EUR/USD

    1,0855
    -0,0021 (-0,20%)
     
  • Bitcoin EUR

    59.310,34
    -3.339,46 (-5,33%)
     
  • CMC Crypto 200

    885,54
    0,00 (0,00%)
     
  • Öl (Brent)

    82,53
    -0,19 (-0,23%)
     
  • MDAX

    26.136,35
    +72,25 (+0,28%)
     
  • TecDAX

    3.383,65
    +3,97 (+0,12%)
     
  • SDAX

    13.881,21
    -25,29 (-0,18%)
     
  • Nikkei 225

    40.003,60
    +263,20 (+0,66%)
     
  • FTSE 100

    7.722,55
    0,00 (0,00%)
     
  • CAC 40

    8.148,14
    -16,21 (-0,20%)
     
  • Nasdaq Compositive

    16.103,45
    +130,25 (+0,82%)
     

Erdogan beschuldigt Twitter der Steuerhinterziehung

Dienste wie Twitter und Facebook sind Erdogan seit langem ein Dorn im Auge. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat dem zeitweise gesperrten Kurzmitteilungsdienst Twitter nun Steuerhinterziehung vorgeworfen.

In einer am Wochenende von Fernsehsendern übertragenen Rede kündigte der Ministerpräsident an, Twitter und andere ausländische Unternehmen überprüfen zu lassen. «Twitter, YouTube und Facebook sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Diese Firmen verdienen Geld», sagte Erdoga in Istanbul. Sie müssten sich an türkische Gesetze halten.

Allerdings haben einige internationale Internetunternehmen - so auch Twitter - keine Niederlassung in dem Land und sind deswegen für den türkischen Staat kaum greifbar. Schätzungsweise zehn Millionen Türken nutzen den Dienst mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien.

Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden. Den Richtern warf Erdogan am Samstag vor, sich in Politik und Verwaltung eingemischt zu haben. Die Interdienstdienste hätten die Werte der Türkei verletzt und seien für Angriffe auf die Sicherheit des türkischen Staates benutzt worden.

Seit Dezember liefert sich der Ministerpräsident einen heftigen Machtkampf mit Widersachern, die Korruptionswürfe mit zahlreichen abgehörten Telefonaten belegen wollen. Ungeachtet der Vorwürfe ist die AKP weiter die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Türkei. Bei der Kommunalwahl Ende März hatte sie landesweit mehr als 45 Prozent der Stimmen erhalten.