Entwurf der Regierung: Anreize für kooperative Medienplattformen

BERLIN (dpa-AFX) - Neue und kooperativ aufgestellte Medienplattformen könnten laut einem Berichtsentwurf der Bundesregierung ein Ansatzpunkt für die Stärkung der Medienordnung mit Blick auf die weltweiten Internetplattform-Riesen sein. "Aus Sicht der Bundesregierung sollte auch ein Ordnungsrahmen diskutiert werden, der Medienakteure zur Entwicklung und Schaffung neuer kooperativer Medienplattformen anreizt", heißt es in einem Entwurf des neuen Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung. Der Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag und über den zuvor das Nachrichtenportal "The Pioneer" berichtete, wird voraussichtlich an diesem Mittwoch in der Kabinettsitzung behandelt.

Der Medienbericht wird fortlaufend von der Regierung erstellt, aufbauend auf Beschlüssen des Bundestags. Der Bericht hat jeweils einen Schwerpunkt, dieses Mal geht es um Fragestellungen rund um die Etablierung neuer kooperativer Medienplattformen in einer künftigen Medienordnung. Der Bericht fußt auf einem wissenschaftlichen Gutachten. Diskutiert werden zum Beispiel steuerliche Anreize. Der Bericht stellt eine Grundlage für medienpolitische Überlegungen dar. Medienpolitik ist in Deutschland weitgehend Ländersache.