Entsorgungs-Joint Venture nach 'weitreichenden' Maßnahmen erlaubt

BONN (dpa-AFX) - Die Gründung des Gemeinschaftsunternehmen Reks zur Entsorgung gefährlicher Abfälle durch den Düngemittelkonzern K+S <DE000KSAG888>und die Remondis-Tochter Remex ist kartellrechtlich erst nach weitreichenden Kompensationsmaßnahmen freigegeben worden. Darauf hat das Bundeskartellamt am Donnerstag in Bonn hingewiesen. "Dieser Zusammenschluss betrifft das strategisch wichtige Ende der Verwertungskette in der Abfallentsorgung", erklärte Bundeskartellamts-Präsident Andreas Mundt. K+S hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass es nach der Freigabe mit einem Abschluss der Transaktion noch vor Jahresende rechne.

Für die untertägige Entsorgung von gefährlichen Abfällen stünden nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung, so das Kartellamt. Auf diesem Markt sei Kali und Salz (K+S, Kassel) deutlicher Marktführer in Deutschland. Außerdem habe die starke Marktstellung von Remondis (Lünen) auf den vorgelagerten Märkten wettbewerbliche Bedenken hervorgerufen.

"Wir konnten das Vorhaben erst freigeben, nachdem Remex im laufenden Verfahren ihre Beteiligung an dem Wettbewerber Minex veräußert hatte", sagte Mundt weiter. Die Unternehmen seien damit nicht mehr Wettbewerber auf dem Markt für den unterirdischen Versatz von Rauchgasrückständen. Daneben hätten die beiden Parteien weitere vertragliche Vorkehrungen getroffen, die eine zusätzliche Belebung des Wettbewerbs bewirken können.

Bei der Gründung des Joint Venture geht es laut Kartellamt um die Entsorgung von gefährlichen Abfällen etwa aus Müllverbrennunganlagen, die aufgrund ihres Schadstoffgehalts nicht oberirdisch gelagert werden dürfen. In Deutschland gibt es demnach sieben Anbieter mit insgesamt 14 Anlagen für die untertägige Entsorgung.