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Energie-Krise: EU-Energieminister besprechen Notfallmaßnahmen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die für Energie zuständigen Minister der EU-Staaten beraten an diesem Freitag (10.00 Uhr) über gemeinsame Maßnahmen gegen die hohen Strompreise. Bei dem Sondertreffen in Brüssel wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit seinen Kollegen über die Vorschläge der EU-Kommission sprechen. Nach einem Vorschlag der Behörde sollten unter anderem übermäßige Gewinne von vielen Stromproduzenten und Unternehmen, die ihr Geschäft mit fossilen Brennstoffen machen, abgeschöpft werden. Damit sollen Verbraucher von den hohen Kosten entlastet werden. Ähnliches hatte auch die Bundesregierung in ihrem Entlastungspaket angedacht.

Derzeit wird der Strompreis in Europa vor allem von teuren Gaskraftwerken bestimmt, die wegen der hohen Nachfrage zur Stromproduktion eingeschaltet werden. Da der Gaspreis vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine stark gestiegen ist, ist auch Strom teurer geworden. Andere Energiefirmen, die billiger Strom produzieren - etwa aus Wind, Sonne oder Atomkraft - machen große Gewinne, weil sie ihren Strom auch zu dem höheren Preis verkaufen können.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug auch vor, einen Maximalpreis in der EU für russische Gaslieferungen zu setzen. Zuletzt kamen demnach nur noch neun Prozent der Gaseinfuhren in der EU aus Russland. Zudem sollte dem Vorschlag zufolge der Stromverbrauch verbindlich reduziert werden - vor allem in Spitzenzeiten, in denen teures Gas zu Stromproduktion genutzt wird und die Preise hochtreibt.

Außerdem könnten die EU-Beihilferegeln angepasst werden, um Energieversorger, die wegen der Marktsituation in Schwierigkeiten geraten, finanziell zu unterstützen. Die Minister werden sich auch darüber austauschen, inwieweit Europa für den kommenden Winter vorbereitet ist.