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Elternzeit ist als Abgeordneter nicht vorgesehen – warum dieser Grüne trotzdem in Teilzeit geht

·Lesedauer: 4 Min.
Michael Bloss (Grüne) ist Abgeordneter im Europaparlament und ist jetzt in Eltern-Teilzeit.
Michael Bloss (Grüne) ist Abgeordneter im Europaparlament und ist jetzt in Eltern-Teilzeit.

Politik ist kein familienfreundlicher Beruf: Pendeln zwischen Wahlkreis und Parlament, Sitzungen bis spät in die Nacht, Bürgertermine am Wochenende. All das lässt sich nur schwer mit dem Familienleben vereinbaren. Auch formal gibt es etwa für Europaparlamentarier kein Recht auf Elternzeit, nicht einmal Mutterschutz in den Wochen vor und nach der Entbindung.

Der Grünen-Europaabgeordneten Michael Bloss aus Stuttgart setzt sich dagegen zur Wehr – und verordnete sich selbst eine Eltern-Teilzeit, wie er auf Instagram verkündete. Vorgesehen ist das allerdings nicht.

Doch Bloss hat für sich die Entscheidung getroffen: Von früh am Morgen bis 15 Uhr am Nachmittag ist er für die Betreuung seiner Tochter zuständig. Währenddessen geht seine Frau arbeiten, sie arbeitet als Schauspielerin und konnte nach einer langen, coronabedingten Pause endlich wieder mit dem Proben beginnen. Im Gespräch berichtet Bloss von seinem Tagesablauf.

In seiner "selbst-verordnete Eltern-Teilzeit" will er sechs Wochen lang mehr Zeit mit seiner fünf Monate alten Tochter zu verbringen."Ich will eine Verbindung zu meinem Kind aufbauen und die Zeit genießen. Das ist ein so schönes und wichtiges Erlebnis für mich", sagt Bloss. Er sehne sich sehr danach, schreibt er unter seinem Instagram-Post. In der Zeit, während seine Partnerin arbeiten ist, bleibt er bei der gemeinsamen Tochter. "Ich werde vielleicht noch ein paar Telefonate führen, bin aber hauptsächlich für sie da und versuche davor und danach das Politische zu erledigen", schreibt Bloss weiter.

https://www.instagram.com/p/CPBVQzMt9IO/

Doch ist das rechtlich überhaupt erlaubt? Für Abgeordnete in Brüssel ist keine Elternzeit und auch kein Mutterschutz vorgesehen, bestätigt die Parlamentsverwaltung auf Anfrage. Allerdings: "Die Abgeordneten organisieren die Ausübung ihres freien Mandats selbst, es ist also keine Genehmigung für eine Elternzeit notwendig", sagt Philipp Bauer, Sprecher des Europäischen Parlaments. Wer allerdings bei zu vielen Sitzungstagen unentschuldigt fehlt, dem kann ein Teil der Bezüge gekürzt werden.

Homeoffice nur wegen Corona: bei Abstimmungen ist Anwesenheit im Parlament Pflicht

Jedoch bestehe – in Absprache mit der Plenarorganisation – die Möglichkeit, sich drei Monate vor und sechs Monate nach der Geburt entschuldigen zu lassen, ohne dass Bezüge gekürzt werden, erklärt der Sprecher des Europaparlaments.

Auch wenn die politische Arbeit in den Hintergrund tritt, bei den Abstimmungen im Parlament will Bloss keine Abstriche machen. "Dieser Verpflichtungen will ich nachkommen, damit es keine negativen Auswirkungen für grüne Politik gibt", sagt er. Gemäß Abgeordnetenstatut stimmen die Mitglieder des EU-Parlaments persönlich ab, niemand anderes kann das für sie übernehmen. Eine Elternzeitvertretung gibt es für Parlamentarier ebenfalls nicht. "Dies würde eine Änderung der Geschäftsordnung erfordern, die derzeit nicht auf dem Tisch liegt", sagt Parlamentssprecher Bauer. Michael Bloss muss bei Abstimmungen also selbst Hand anlegen. "Aktuell habe ich das Glück, dass wir von zu Hause aus abstimmen können wegen Corona", sagt er. Ginge es nach ihm, sollte es diese Möglichkeit auch in Zukunft geben.

Doch viel Unterstützung, die Online-Teilnahme aufrechtzuerhalten gibt es nicht. Besonders älteren Abgeordneten mangle es an Verständnis für die Hindernisse der jungen Eltern, sagt Bloss. "Ich hoffe, dass wir eine Tür dafür aufgestoßen haben." Doch bisher bewegt sich nur wenig.

Am 28. April war die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erneut Thema im Europäischen Parlament. In einem Entschließungsantrag heißt es, das Parlament bedaure es, dass keine Vorkehrungen dafür getroffen wurden, dass Mitglieder etwa aufgrund von Mutterschaftsurlaub, Elternzeit, Langzeiterkrankungen oder Pflegefreistellung vorübergehend abwesend sind. Grünen-Politiker Bloss findet, es sei dringend notwendig, hier mehr Vereinbarkeit zu schaffen. "In Finnland und Schweden kann man Elternzeit nehmen und wird währenddessen von einem anderen Parlamentarier ersetzt", sagt er.

Trotz Teilzeit-Plan sind die Arbeitstage von Michael Bloss lang

Und was sagen die Wähler zu seinem Vorhaben? Bisher habe es nach seiner Ankündigung der Eltern-Teilzeit ausschließlich positive Rückmeldungen gegeben, erzählt Bloss. Rechtfertigen musste er den Schritt also nur vor sich selbst. Denn das Mandat vom Wähler aufgetragen zu bekommen, sei ein Privileg. Er wisse das und wolle seine Verantwortung gegenüber dem Kind ebenso wahrnehmen wie die gegenüber den Menschen in seinem Wahlkreis. Schließlich erhält Bloss weiterhin die volle Diät, muss nur bei Sitzungsgeldern (320 Euro pro Tag) Einbußen hinnehmen, weil er nicht vor Ort ist. Die Überlegung, das Mandat niederzulegen, kam ihm jedoch nicht.

Denn letztendlich scheint es, als wäre seine selbst-verordnete Teilzeit auch eine Herausforderung. "Vor der Elternzeit kam es in Spitzenzeiten vor, dass ich bis zu 75 Stunden pro Woche arbeiten musste", sagt er. Derzeit sei er nicht bei jedem Termin oder Veranstaltungen anwesend, "aber ich habe ein Team hinter mir und versuche am Nachmittag die zentralen Gesetze, die ich betreue, abzuarbeiten". Nachdem er sich um seine Tochter gekümmert hat, setzte er sich von 15 bis 22 Uhr sitzt an den Schreibtisch, erzählt Bloss. Damit hat er zusätzlich zur Eltern-Teilzeit noch eine 35-Stunden-Woche. Für manchen Arbeitnehmer in Deutschland immerhin ein Vollzeitjob.

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