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Dutzende Festnahmen bei Protesten in Hongkong

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HONGKONG (dpa-AFX) - Hunderte Menschen haben in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong am chinesischen Nationalfeiertag trotz großer Polizeipräsenz demonstriert. Die Proteste richteten sich am Donnerstag vor allem gegen die Festnahme von zwölf Mitgliedern der Demokratiebewegung, die bei ihrer Flucht nach Taiwan im September von der chinesischen Küstenwache aufgegriffen worden waren. Mindestens 69 Menschen nahm die Polizei bis zum Abend (Ortszeit) fest, wie es in einer Mitteilung der Behörde hieß. Den meisten werde die Teilnahme an nicht genehmigten Versammlungen vorgeworfen.

Zuvor hatte die Polizei eine Anfrage der Organisation Civil Human Rights Front - einer Dachgruppe der Demokratiebewegung - abgelehnt, ihren jährlichen Marsch zum Feiertag am 1. Oktober abhalten zu können. Nicht wenige Demonstranten nutzen gewöhnlich den 1. Oktober, um gegen die Herrschaft Pekings in Hongkong zu demonstrieren.

China hatte Ende Juni ein hoch umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten. Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt.

Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China war Hongkong autonom mit eigenen Freiheitsrechten regiert worden. Aus Sicht von Kritikern bedeutet das Staatssicherheitsgesetz das Ende des seit 1997 verfolgten Grundsatzes "ein Land, zwei Systeme".

Die Zeitung "The South China Morning Post" schrieb, in der Stadt seien etwa 6000 Polizeibeamte anwesend. Versammlungen von mehr als vier Menschen sind wegen der Corona-Pandemie verboten. Dennoch bildeten sich kleinere Gruppen von Demonstranten an Orten, wo gewöhnlich die Märsche stattfinden, darunter auch das Einkaufsviertel Causeway Bay. Dort hatte es 2019 einige der intensivsten Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben.