Draghis Trippelschritt

Den heutigen Tag hatten sich die meisten Analysten nicht unbedingt rot im Kalender markiert. Denn nach den Volten an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen und angesichts der Unsicherheit durch die jüngsten Spannungen in der Handelspolitik zwischen den USA und Europa hatte die Mehrheit der Experten darauf gewettet, dass die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihrer Sitzung heute die Füße stillhält.

Daher dürften sie nicht schlecht gestaunt haben, als EZB-Chef Mario Draghi heute den ersten Trippelschritt auf dem Weg zum Ausstieg aus der extrem expansiven Geldpolitik einleitete. Anders als bisher verzichtete Draghi in seinen Erläuterungen zur Geldpolitik darauf hinzuweisen, die EZB sei bei einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage bereit, ihr Wertpapierkaufprogramm auszuweiten.

Allerdings handelt es sich bei dieser verbalen Änderung nur um eine kosmetische Korrektur. Angesichts des kräftigen Aufschwungs in der Eurozone steht eine Ausweitung der Anleihekäufe ohnehin nicht zur Debatte. Insofern dürfte Draghi die verbale Abrüstung leichtgefallen sein, zumal sie vom EZB-Rat einstimmig beschlossen wurde.

Wichtiger ist, ob und wann die EZB ihre Anleihekäufe einstellt und wann sie ihre Leitzinsen anhebt. Experten rechnen damit, dass die Währungshüter die Anleihekäufe von derzeit 30 Milliarden Euro pro Monat ab September zurückfahren und Ende dieses Jahres ganz einstellen. Die erste Zinsanhebung könnte dann im Frühjahr/Sommer nächsten Jahres erfolgen. Ob die EZB dann einen Zinserhöhungszyklus einleitet, ist jedoch zweifelhaft. Denn die wirtschaftliche Erholung in der Eurozone hängt noch immer von niedrigen Zinsen ab. Ohne den Treibstoff des billigen Geldes droht der Konjunktur die Luft auszugehen. So sind Regierungen, Verbraucher und Unternehmen weiterhin hoch verschuldet. Allein die Kreditschulden der Unternehmen im Euro-Raum belaufen sich auf etwa 103 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Leistung. In den USA sind es hingegen nur rund 73 Prozent.

Jeder Zinsschritt nach oben könnte den Insolvenzverwaltern daher neue Kunden bescheren und die Finanzminister der überschuldeten Regierungen ins Schwitzen bringen. Solange der Schuldentrend nicht gebrochen ist, wird es in Europa daher keine Normalisierung der Zinsen geben. Und solange die Zinsen niedrig sind, ist mit keiner Trendumkehr bei der Verschuldung zu rechnen. Kurzum: Die EZB ist gefangen in einer Niedrigzins-Schuldenspirale. In die hat sie sich selbst manövriert, als sie sich auf dem Höhepunkt der Eurokrise mit dem Versprechen, die gemeinsame Währung um jeden Preis zu retten, den Regierungen als Finanzier andiente.

Als Ausweg bleibt der EZB nur die Transferunion. Gelänge es, Deutschland und die Nordländer via gemeinsamer Einlagensicherung und Euro-Bonds für die Schulden im Süden Europas in die Haftung zu nehmen, wären die Südländer nicht mehr auf die ultraniedrigen Zinsen der EZB angewiesen. Die Eurohüter könnten aus der expansiven Geldpolitik aussteigen. Für die deutschen Steuerzahler und Sparer aber bedeutet dies, dass sie für den Erhalt des Euro in jedem Fall zur Ader gelassen werden. Entweder durch Dauer-Niedrigzinsen der EZB - oder durch direkte Transferzahlungen an die Südländer.