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Draghi: Gemeinsame Einlagensicherung nicht notwendig

Frankfurt/Main (dapd). Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, rückt von einer gemeinsamen Einlagensicherung im Euroraum ab. Eine Finanzunion der Euroländer brauche nicht notwendigerweise einen Zusammenschluss der nationalen Einlagensicherungen, sagte Draghi am Mittwoch in Frankfurt am Main auf dem Wirtschaftstag der Volksbanken und Raiffeisenbanken laut Redetext. "Wie mir bekannt ist, herrscht hier in Deutschland diesbezüglich eine gewisse Besorgnis."

Besonders in der Bundesrepublik hatten Politiker und Bankenvertreter die Pläne der EU-Kommission kritisiert, die Einlagensicherungssysteme zusammenzulegen. Die Sorge war, dass damit letztlich deutsche Banken für die Ausfälle spanischer Institute zahlen müssten. Dem trat Draghi nun entgegen: "Die Einrichtung und Finanzierung solcher Einlagensicherungssysteme kann bei vergleichbarer Wirksamkeit in nationaler Verantwortung verbleiben."

Krise erreicht Deutschland

Bisher sei Deutschland zwar vergleichsweise gut durch die Krise gekommen, sagte Draghi. "Die neuesten Daten deuten jedoch darauf hin, dass die Ausläufer der Krise nun auch die deutsche Wirtschaft erreicht haben." Das sei kein Wunder, schließlich mache der Handel mit den Europartnern 40 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung aus. Rund zwei Drittel der Direktinvestitionen in Deutschland kämen aus anderen Euroländern.

Draghi verteidigte die Politik der EZB, notfalls Anleihen angeschlagener Krisenstaaten zu kaufen. Wenn sich dadurch die Wirtschaft im Euroraum stabilisiere, profitiere auch Deutschland. Außerdem würden dadurch die extrem niedrigen Zinsen in Deutschland steigen, was Sparern zugutekomme und die Altersvorsorge unterstütze.

dapd