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Donald Trump will Huawei und ZTE aus den USA verbannen

Das neue Jahr könnte für viele amerikanische Unternehmen mit einem Knall beginnen. Wie “Reuters” erfahren haben will, plant US-Präsident Trump anscheinend, per Dekret den Kauf von Huawei und ZTE in den USA einzuschränken. Nationalen Unternehmen soll es untersagt werden, Produkte der chinesischen Unternehmen zu kaufen.

(Foto: Getty)
(Foto: Getty)

Neues Jahr, neuer Irrsinn aus den USA. Wie die Agentur “Reuters” berichtet, soll Präsident Trump schon lange erwägen, Huawei und ZTE in den Staaten stark einzuschränken. Zum Januar 2019 soll dieser Plan nun endlich in die Tat umgesetzt werden, wie drei unabhängige Quellen bestätigt haben.
Mit Inkrafttreten des Dekrets soll es Unternehmen nicht mehr möglich sein, für die Kommunikation auf die beiden chinesischen Konzerne zurückzugreifen. Die offizielle Erklärung der US-Regierung dazu soll verlauten, dass man sich nicht auf Konzerne verlassen könne, die für die chinesische Regierung arbeiten. Zu groß sei die Gefahr, über eben diese Unternehmen ausspioniert zu werden. Beide Firmen haben sich bislang nicht zu den neuen Gerüchten geäußert, beteuerten aber schon in der Vergangenheit mehrfach, dass ihre Produkte keinerlei Spionagesoftware enthalten würden.
Im kommenden Dekret soll zwar angeblich nicht explizit von Huawei und ZTE die Rede sein, da allerdings die größten chinesischen Telekommunikationsfirmen davon betroffen sein sollen, gehen Experten davon aus, dass die Marktmacht der Konzerne klar eingeschränkt wird. Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump gegen die chinesische Wirtschaft agiert.
Alle Quellen bestätigten gegenüber “Reuters”, dass der genaue Wortlaut des Dekrets noch nicht finalisiert sei.

Eine Frage bleibt jedoch: Wieso kann der US-Präsident derart massiv in den Handel eingreifen und gezielt Unternehmen per Dekret für den US-Markt ausschalten? Da die Regierung davon ausgeht, dass durch Produkte von Huawei und Co. eine Spionagegefahr ausgeht, greift der International Emergency Economic Powers Act, der erlaubt, dass der Präsident bei einer drohenden Gefahr für das Land in den Handel eingreifen kann. Im August hatte Donald Trump schon ein Gesetz unterzeichnet, das den Gebrauch von Huawei und ZTE für Regierungsangelegenheiten verbietet. Ein friedvoller Start in das neue Jahr sieht anders aus…