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Donald Trump feuert seinen Verteidigungsminister Mark Esper

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Trump ist nur noch einige Wochen Präsident, trotzdem tauscht er noch den Verteidigungsminister aus. Und es dürfte vor der Amtsübergabe an Joe Biden weitere Mitarbeiter treffen.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben seinen Verteidigungsminister Mark Esper fristlos entlassen. Esper sei gekündigt („terminated“) worden, schrieb Trump am Montag auf Twitter.

Der Direktor des Nationalen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung, Christopher Miller, werde mit sofortiger Wirkung den Posten des Pentagon-Chefs kommissarisch übernehmen. „Chris wird einen GROSSARTIGEN Job machen“, schrieb Trump.

Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl insbesondere im Fall eines Sieges Trumps erwartet worden. Der Militärveteran und frühere Verteidigungsindustrielobbyist Esper war erst im Juli 2019 als Nachfolger von James Mattis Verteidigungsminister geworden.

Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat die Entlassung von Esper als Zeichen dafür gewertet, dass Trump in den letzten Wochen seiner Amtszeit „Chaos säen“ wolle. „Am beunruhigendsten ist jedoch, dass der Zeitpunkt dieser Entlassung ernsthafte Fragen zu Trumps geplanten Maßnahmen für die letzten Tage seiner Amtszeit aufwirft“, sagte die Demokratin.

Schon länger Spannungen zwischen Trump und Esper

Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den „Insurrection Act“ von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als „letztes Mittel“ bezeichnet, das nur in den „dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden“, sollte.

Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.

Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er dabei aber vermieden, in dem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.

Gerüchte über Esper-Entlassung hielten sich bis zuletzt

Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne, zurückzutreten, und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.

Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform „Axios“ hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern.

Dass wiedergewählte Präsidenten Kabinettsmitglieder austauschen, ist nicht ungewöhnlich. Unterlegene Präsidentschaftskandidaten haben aber bislang immer an ihren Verteidigungsministern bis zur Amtseinführung des nächsten Präsidenten festgehalten, um für Stabilität zu sorgen.

Wie aus ranghohen Regierungskreisen verlautete, hat das Weiße Haus Bundesbehörden vorgegeben, sie sollten Personen entlassen, die von Trump ernannt wurden und sich jetzt nach der Abwahl von Trump nach Jobs umschauten.

Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.