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Dobrindt: Zeitenwende wurde zur Zeitenverschwendung

/sk/DP/jha
Aktualisiert

BERLIN (dpa-AFX) -Die CSU im Bundestag zieht ein Jahr nach der "Zeitenwende"-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine negative Bilanz des seitdem Erreichten. "Aus einem Jahr Zeitenwende ist ein Jahr der Zeitenverschwendung geworden", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

So habe die Ampel-Koalition einen höheren Wehretat versprochen, aber einen niedrigeren beschlossen. Sie habe die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt, aber keine einzige Patrone bestellt. Und sie habe nach langem Zögern schweres Gerät an die Ukraine abgegeben, aber keine Nachbestellungen ausgelöst.

"Der Auftrag an die Ampel lautet jetzt: Beschaffen, beschleunigen, beschützen", sagte Dobrindt. "Dazu gehört auch die Bereitschaft, das Nato-Ziel nicht nur einzuhalten, sondern auf 2,5 Prozent zu erhöhen."

Derzeit gilt im Nato-Bündnis das Zwei-Prozent-Ziel. Es sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.