DIW-Chef: Konjunkturerholung ist mit Schuldenbremse nicht vereinbar

BERLIN (dpa-AFX) - Die DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht im Anstieg der Staatsschulden in der Corona-Krise keinen Grund zur Sorge. "Da die Zinsen noch auf längere Sicht niedrig bleiben werden, kostet die Bedienung der Corona-Kredite den Staat praktisch nichts oder bringt sogar im Falle von negativen Zinsen Zinseinnahmen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der Deutschen Presse-Agentur.

Schulden für Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Innovation und eine starke Infrastruktur seien notwendig, um langfristig gute Arbeitsplätze und die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts zu sichern. "Dies schafft Steuereinnahmen, wodurch der Schuldenberg wieder leichter abgetragen werden kann."

Nach Einschätzung Fratzschers sollte die seit 2009 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse, die nur in geringem Maße neue Kredite erlaubt, vorerst ausgesetzt bleiben. "Eine baldige Einhaltung der Schuldenbremse würde eine massive wirtschaftliche Vollbremsung erfordern, die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihren Arbeitsplatz und vielen Unternehmen ihre Existenz kosten könnte", warnte der Ökonom.