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Diplomaten: Baerbock reist zu zweitägigem Besuch nach Saudi-Arabien

RIAD/BERLIN (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Saudi-Arabien. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Diplomatenkreisen in Riad. Baerbock werde ihren Amtskollegen Faisal bin Farhan und eine Reihe weiterer Minister treffen, hieß es. Bei den Gesprächen solle es unter anderem um die Zusammenarbeit im Energiebereich und um Investitionen gehen. Baerbock hatte Prinz Faisal im Februar zuletzt am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen.

Nach Angaben aus Riad werden die beiden über eine ganze Reihe von Krisen im Nahen Osten und der Region sprechen, darunter der Krieg im Jemen, die Kämpfe im Sudan sowie zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen. Auch Saudi-Arabiens Normalisierung der Beziehungen mit dem Iran sowie die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga würden Thema, hieß es. Wenige Tage nach Baerbocks Besuch findet in Saudi-Arabien am Freitag das Gipfeltreffen der Organisation statt, zu dem auch Syriens Präsident Baschar al-Assad eingeladen ist.

Eine Änderung der deutschen Position mit Blick auf Assad zeichnet sich nicht ab. Die syrische Regierung blockiere weiterhin jeden Fortschritt im politischen Prozess und begehe tagtäglich schwerste Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Deshalb gebe es auch keine Änderungen, die etwa Hilfe beim Wiederaufbau in Syrien oder eine Aufhebung von Sanktionen erlauben würden. Saudi-Arabien hatte die Rehabilitierung Assads dagegen maßgeblich vorangetrieben.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien galten über Jahre als zerrüttet, vor allem wegen Saudi-Arabiens Beteiligung am Krieg im Jemen und dem Mord am Journalisten Jamal Khashoggi. Trotz anhaltender Kritik auch wegen der Lage der Menschenrechte ist Saudi-Arabiens Kronprinz und faktischer Herrscher Mohammed bin Salman inzwischen wieder ein wichtiger Gesprächspartner auch für den Westen. Vergangenes Jahr empfing er im September Bundeskanzler Olaf Scholz und im Juli US-Präsident Joe Biden.