Digitalstaatsministerin: Corona-Warn-App wird datenschutzkonform ausgestaltet

BERLIN (dpa-AFX) - Digitalstaatsministerin Dorothee Bär hat die Forderung der Grünen nach einem Datenschutzgesetz für die geplante Corona-App zurückgewiesen: "Wir haben in Europa und in Deutschland bereits eines der weltweit höchsten Datenschutzniveaus. Inwieweit dieses Niveau noch gesteigert werden soll, ist für mich nicht erkennbar", sagte die CSU-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Selbstverständlich werde die App datenschutzkonform ausgestaltet, und die Benutzung sei ohnehin freiwillig. "Wer Verschwörungstheorien anhängt, wird sich die App eh nicht herunterladen."

Bär hätte sich nach eigener Aussage gewünscht, dass die App schon früher fertig sei. "Mit jedem Tag, den es länger dauert, riskieren wir, dass die Akzeptanz schwindet. Idealerweise wäre sie jetzt schon da, um die gerade auf den Weg gebrachten Lockerungen zu ergänzen." Gerade zu Beginn der Diskussionen sei die Akzeptanz in der Bevölkerung überwältigend gewesen. "Vielleicht hätte es geholfen, das Projekt besser zu erklären und konstruktiver mit Kritik umzugehen."

Die Grünen hatten eine gesetzliche Regelung für die geplante Corona-Warn-App gefordert. Das sei "dringend notwendig, um Transparenz zu erhöhen und für die notwendige Rechtsklarheit zu sorgen", sagte der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz der Deutschen Presse-Agentur. Die Grünen brachten einen entsprechenden Antrag im Bundestag ein.