Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch - aber Tempo 30

MAINZ/WIESBADEN (dpa-AFX) - Das geplante Dieselfahrverbot für einige Innenstadtstraßen in Mainz ist vorerst vom Tisch. Das kündigte Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) am Freitag in Mainz an. Als Gründe nannte sie die sinkende Schadstoffbelastung von Stickstoffdioxid im Stadtgebiet. Stattdessen setzt die Stadt nun auf Geschwindigkeitsbegrenzungen mit Tempo 30 auf der Rheinachse zum 1. Juli sowie die Einführung einer Umweltspur für Busse, Taxen und Radfahrer. Zuvor war das Dieselfahrverbot wegen der Corona-Krise bereits von Anfang Juli auf Anfang Oktober verschoben worden.

Mainz war die erste Stadt in Rheinland-Pfalz, die ein Fahrverbot beschlossen hatte. Mit den Maßnahmen wollte die Landeshauptstadt ein von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gerichtlich gefordertes Fahrverbot für die gesamte Innenstadt verhindern. Die DUH hatte die Stadt wegen überschrittener Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) verklagt.

Auf die Verschiebung von Juli auf Oktober hatten sich Eder und die DUH Ende März geeinigt. Die Einschränkungen wegen der Corona-Krise hätten zu deutlich weniger Verkehr geführt, was die Luftwerte vorübergehend verbesserte, hatte die Stadt erklärt. Die Fahrverbote sollten für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 auf Teilen der Rheinachse gelten.