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DGB erwägt Demonstrationen - will aber Populismus vermeiden

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwägt, zur Durchsetzung eigener Forderungen angesichts der Inflation auch verstärkt auf Demonstrationen zu setzen. "Wir werden uns im DGB genau Gedanken darüber machen, wie wir unserer Stimme noch mehr Gewicht verleihen - in den Betrieben oder auf Demonstrationen", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi dem Magazin "Der Spiegel". Ob man letztlich auf die Straße gehe, hänge von der Politik ab. "Meine Botschaft an die Bundesregierung ist: Wir werden nicht einfach die Hände in den Schoß legen", sagte Fahimi. "Wir werden auch nicht wochenlang auf eine Einladung zu Gesprächen warten. Das muss jetzt schnell gehen. Wir werden sonst lauter."

Bereits die IG Metall und Verdi hatten mögliche Aufrufe zu Protesten angekündigt, falls aus ihrer Sicht die Bundesregierung die Menschen angesichts der Inflation nicht ausreichend entlastet. Der DGB fordert seit Wochen einen Energiepreisdeckel. Am Wochenende hatte sich die Koalition auf ein großes drittes Entlastungspaket inklusive einer Strompreisbremse geeinigt. Mitte September sollen bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut Fahimi und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zusammenkommen, um bei dieser sogenannten konzertierten Aktion über weitere Schritte gegen die Inflation zu beraten.

Fahimi machte klar, dass die Gewerkschaften sich zugleich von bestimmten Demonstrationen abgrenzen wollen. Mit Blick auf zurückliegende Proteste in Leipzig sprach sie von "populistischem Unsinn" von Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei. Einigen der Gruppen, die zum Protest aufrufen, gehe es "nicht um konkrete Forderungen", so Fahimi. "Die wollen unsere Gesellschaftsordnung destabilisieren und instrumentalisieren dafür die Menschen."