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Deutschland will Polen diese Woche Panzer-Exporterlaubnis geben

Arne Delfs und Michael Nienaber

(Bloomberg) -- Deutschland wird Polen voraussichtlich schon am Mittwoch die Genehmigung erteilen, Leopard-Panzer aus deutscher Produktion in die Ukraine zu liefern. Dies berichten informierte Personen, die nicht namentlich genannt werden wollten.

Weitere Artikel von Bloomberg auf Deutsch:

Polen hatte die Genehmigung am Dienstag formell beantragt, und die Bundesregierung erklärte, sie werde mit der gebotenen Eile reagieren. Nach deutschem Recht ist die Wiederausfuhr von Rüstungsgütern genehmigungspflichtig. Daher können Hunderte von Leopard-Panzern in Europa nur mit Zustimmung Berlins an die Ukraine geliefert werden.

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Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, den Verbündeten die Lieferung von Kampfpanzern zu gestatten, hat jüngst weiter zugenommen. Polen fordert Deutschland seit Wochen auf, seine Zurückhaltung aufzugeben. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki sagte am Dienstag, er erwarte eine “prompte” Zustimmung aus Berlin.

Während sich die Ukraine und ihre Verbündeten auf eine mögliche Eskalation der Kämpfe im Frühjahr vorbereiten, ist die Debatte über die Entsendung von Kampfpanzern zur Unterstützung des Kiewer Militärs und zur möglichen Rückeroberung von Territorien zu einem brisanten Thema unter den NATO-Verbündeten geworden. US- und europäische Offizielle haben sich über Scholz’ langsame Entscheidungsfindung empört und erklärt, der Kanzler solle energischer vorgehen und seine versprochene “Zeitenwende” in Sachen Sicherheit auch tatsächlich einläuten.

Scholz hat darauf bestanden, dass Deutschland bei der Entsendung neuer Kategorien schwerer Waffen, die eine Eskalation mit Moskau provozieren könnten, nicht allein handeln werde. Er hat großen Wert darauf gelegt, im Gleichschritt mit den USA und der NATO zu handeln.

“Wir handeln niemals allein”, sagte Scholz vergangene Woche in einem Bloomberg-Interview.

Überschrift des Artikels im Original:Germany to Give Poland OK This Week to Send Tanks to Ukraine

©2023 Bloomberg L.P.