Deutsche und französische Abgeordnete beraten über Corona und Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Abgeordnete von Bundestag und französischer Nationalversammlung beraten an diesem Montag und Dienstag über gemeinsame Schritte in der Corona-Pandemie. Das Treffen der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung findet wegen der Lage diesmal als Videokonferenz statt. "Angesichts der Erfahrungen vom Frühjahr und der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens in Europa ist die enge Zusammenarbeit beider Länder und ihrer Parlamente wichtiger denn je", sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

Die jeweils 50 Abgeordneten beider Parlamente beraten in regelmäßigen Abständen über aktuelle Vorhaben und Probleme. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gibt es seit 2019. Sie soll einen Beitrag zur besseren Zusammenarbeit beider Länder leisten. Bindende Beschlüsse fassen oder Gesetze machen kann das Gremium nicht, aber politische Impulse geben. Ernannt werden die Mitglieder vom Bundestag und von der französischen Nationalversammlung zum Beginn der jeweiligen Wahlperiode.

Auf der Tagesordnung steht neben einer Anhörung der Gesundheitsminister Frankreichs und Deutschlands auch ein Gespräch mit der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde. "Wir sollten im Gespräch mit Christine Lagarde auch die Debatte darüber intensivieren, wie wir die Währungsunion jetzt endlich zu einer Wirtschaftsunion ausbauen können. Nur so können wir den Euro auf Dauer stabil halten", sagte Schäuble.

Bei den deutsch-französischen Gesprächen soll es zudem um den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Paris gehen und um die Einsetzung zweier Arbeitsgruppen zu den Themen Integration, Asyl und Migration und zur Außen- und Verteidigungspolitik.