Dänemark: Parlament stimmt für Beitritt zu Verteidigungsagentur

KOPENHAGEN (dpa-AFX) -Im dänischen Parlament hat am Donnerstag eine breite Mehrheit für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) gestimmt. Außerdem will Dänemark künftig an der Kooperationsplattform Pesco teilnehmen, über die gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert werden.

Der 2004 gegründeten EDA mit Sitz in Brüssel gehören alle EU-Staaten außer Dänemark an. Sie ist Koordinierungsstelle für die Verteidigungszusammenarbeit in Europa und unterstützt gemeinsame Verteidigungsprojekte sowie die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung ihrer militärischen Ressourcen.

"Eine der ersten Sachen, der wir uns von dänischer Seite anschließen können, wird das freiwillige Kooperationsprojekt in der Verteidigungsagentur über den gemeinsamen Einkauf von Munition für die Ukraine sein", sagte Troels Lund Poulsen, Vertreter des krankgeschriebenen dänischen Verteidigungsministers Jakob Ellemann-Jensen, in Kopenhagen.

Deutschland und 17 weitere Staaten hatten am Montag eine Vereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung von Munition über die EDA unterzeichnet. Über ein Schnellverfahren sollen zwei Jahre lang Artilleriegeschosse im Kaliber 155 mm gekauft werden. Ein auf sieben Jahre angelegtes Projekt soll zudem die Beschaffung von anderen Munitionstypen ermöglichen. Ziel ist es, dringend benötigten Nachschub für die Ukraine zu organisieren und eine zügige Wiederaufstockung der Bestände von europäischen EU- und Nato-Staaten zu organisieren.

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte Dänemark im Juni 2022 per Volksabstimmung eine seit Jahrzehnten bestehende Sonderregel abgeschafft, nach der das Land bei der EU-Verteidigungszusammenarbeit außen vor war. Dänemark - Gründungsland der Nato - konnte deshalb nicht an militärischen EU-Missionen sowie an der gemeinsamen Entwicklung etwa von Waffensystemen teilnehmen. Den sogenannten Vorbehalt hatte das Land 1993 zu einer Bedingung für seinen Beitritt zur EU gemacht.