Dämpfer für Japans Regierungschef bei Wahl in Olympia-Stadt Tokio

TOKIO (dpa-AFX) - Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga steht wegen seines Umgangs mit der Corona-Krise, Bestechungsskandalen und seinem Festhalten an den Olympischen Spielen innenpolitisch unter Druck. Zwar konnte seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bei der Wahl zum Stadtparlament des Olympia-Gastgebers Tokio am Sonntag Sitze hinzugewinnen. Sie verfehlte jedoch das Ziel, sich zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit im Stadtparlament zu sichern. Japanische Medien führten als Gründe am Montag die Unzufriedenheit im Volk mit Sugas Corona-Politik und seine Haltung zu Olympia an.

Allerdings konnte die LDP die von Tokios beliebter Gouverneurin Yuriko Koike gegründete Tomin First als bisher stärkste Partei im Parlament ablösen: Die LDP steigerte die Zahl der Mandate von 25 auf nun 33, während Koikes Partei von 46 auf 31 Sitze abrutschte. Die erhoffte Mehrheit verfehlte Sugas Partei dennoch. Das Ergebnis der Lokalwahl galt als Stimmungstest für die nationale Politik. Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum Unterhaus des nationalen Parlaments ansetzen.

Die Abstimmung in Tokio war begleitet von Sorgen über einen Anstieg der Corona-Neuinfektionen. Am 23. Juli sollen in der Hauptstadt die Olympischen Spiele eröffnet werden. Zentrale Themen bei der Wahl waren der Umgang mit der Pandemie und die Frage, wie die Spiele inmitten eines erneuten Anstiegs der Infektionen abgehalten werden sollen. Während LDP und Komeito betonten, für sichere Spiele mit Publikum zu sorgen, plädierte die Tomin First für Spiele ohne Zuschauer. Die Konstitutionelle Demokratische Partei - auf nationaler Ebene die größte Oppositionspartei - forderte eine Verschiebung oder Absage der Spiele.