Deutsche Märkte schließen in 4 Stunden 49 Minuten

CSU-Politiker Dobrindt: Regierungspolitik wie Jim Knopf und der Scheinriese

BERLIN (dpa-AFX) -CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Ampelkoalition von Kanzler Olaf Scholz (SPD) unter anderem in der Haushalts- und Verteidigungspolitik Versagen vorgehalten. "Mir fällt ehrlich bei dieser Bundesregierung nur eins ein: Jim Knopf und der Scheinriese", sagte er am Mittwoch in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz im Bundestag in Berlin. "Je näher man Ihrer Bundesregierung kommt, umso kleiner werden Ihre politischen Leistungen", ergänzte Dobrindt.

Scholz hatte Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) zuvor eine verzerrte Darstellung der Wirklichkeit vorgeworfen und gesagt, dessen Rede habe ihn an "Alice im Wunderland" erinnert.

Dobrindt warf darüber hinaus FDP-Fraktionschef Christian Dürr mit scharfen Worten vor, die FDP rede von soliden Finanzen, schaffe aber einen Schattenhaushalt nach dem anderen. "Sie geben dem Wort Schattenkabinett eine ganz neue Bedeutung, Herr Dürr", rief der CSU-Politiker. Die FDP verwechsele Fortschritt mit Verschleierung. "Und übrigens: Sie verwechseln auch Investitionsquote mit Illusionsquote. Das ist die Realität in Ihrem Haushalt."