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Credit-Suisse-Rettung durch UBS kommt vor Untersuchungsausschuss
(Bloomberg) -- Die verantwortlichen Banker der Credit Suisse Group AG und der UBS Group AG sowie Regierungsmitglieder und Spitzenbeamte werden bald einer Untersuchungskommission des Schweizer Parlaments zur Rettung der Credit Suisse Rede und Antwort stehen müssen. Nationalrat und Ständerat einigten sich am späten Montag darauf, die im März vereinbarte Notübernahme unter die Lupe zu nehmen.
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Die Geschäftsprüfungskommissionen von Nationalrat und Ständerat unterstützen die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), hieß es in einer Mitteilung am Montagabend. Eine PUK hat weitreichende gerichtsähnliche Befugnisse und kann etwa Zeugen vorladen und Protokolle von Regierungssitzungen einsehen. Seit der Gründung der Schweiz in ihrem heutigen Zuschnitt im Jahr 1848 wurde eine solche Kommission nur viermal einberufen, zuletzt im Jahr 1995 im Zusammenhang mit einem Skandal um staatliche Pensionskassen.
Die Untersuchung wird die Übernahme zwar nicht mehr aufhalten oder verhindern, dürfte aber Aufschluss darüber geben, wer im Vorfeld die Fäden gezogen hat. Die PUK muss noch vom Büro des Ständerats abgesegnet werden und im Plenum beider Kammern Zustimmung finden.
“Bei der anstehenden Aufarbeitung (ist) nicht erst bei den Ereignissen im März 2023 anzusetzen, sondern es sind auch die relevanten Entwicklungen in den Vorjahren miteinzubeziehen”, heißt es in der Mitteilung. Im Vordergrund stehe die Frage, “ob das Handeln der Bundesbehörden rechtmässig, zweckmässig und wirksam war.” Dabei gehe es um Krisenfrüherkennung, die Aufsicht über die Credit Suisse, die Rolle der Schweizerischen Nationalbank und die Umstände der Beschlussfassung im März 2023.
Der Schweizer Nationalrat hatte der Übernahme im April seine Zustimmung verweigert, die Abstimmung blieb aber wegen der von der Regierung angerufenen Notstandskompetenzen symbolisch.
Überschrift des Artikels im Original:Credit Suisse Deal Set to Face Historic Parliamentary Probe
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