Deutsche Märkte öffnen in 1 Stunde 7 Minute

Coronavirus: Müller: Verhalten bei Bootsdemo war unverantwortlich

Berlins Gerichte müssen sich zunehmend mit Klagen von Bürgern oder Unternehmen gegen die Corona-Auflagen beschäftigen. Allein die Gesundheitsverwaltung sehe sich mit 113 Klagen konfrontiert, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) der Morgenpost am Rande der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Für weitere Gerichtsverfahren seien die Innen- und die Justizverwaltung zuständig.

Dabei griffen die Kläger die gesamte Bandbreite der coronabedingten Einschränkungen an. So richte sich eine Klage gegen die verkürzten Öffnungszeiten in der Gastronomie. In der ersten Instanz hatte das Land sich mit der 22-Uhr-Regelung durchgesetzt. Nun müsse das Oberverwaltungsgericht sich mit der vergangene Woche vom Senat neu eingeführten Grenze von 23 Uhr befassen, sagte Kalayci. Ein genauer Überblick über die Ergebnisse aller Gerichtsverfahren gebe es jedoch nicht.

Alle Nachrichten zum Coronavirus in Berlin, Deutschland und der Welt: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus in Berlin haben wir hier für Sie zusammengetragen. In unserem Newsblog berichten wir über die aktuellen Corona-Entwicklungen in Berlin und Brandenburg. Die deutschlandweiten und internationalen Coronavirus-News können Sie hier lesen. Zudem zeigen wir in einer interaktiven Karte, wie sich das Coronavirus in Berlin, Deutschland, Europa und der Welt ausbreitet. Alle weiteren wichtigen Informationen zum Coronavirus bekommen Sie hier. Die aktuelle Auslastung der Intensivstationen in Deutschland finden Sie in unserem Klinik...

Lesen Sie hier weiter!