Corona-Krise drückt auch auf Lkw-Maut-Einnahmen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Corona-Krise schlägt auch auf die Einnahmen aus der Lkw-Maut durch. Im April kamen 550 Millionen Euro herein und damit knapp 89 Millionen Euro weniger als im Vorjahresmonat, wie das Bundesverkehrsministerium auf eine Grünen-Anfrage antwortete. Für Mai wurden Ausfälle "in ähnlicher Höhe" angenommen. Zuerst berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" darüber. Hintergrund ist ein Rückgang der Lkw-Fahrleistung angesichts der Corona-Beschränkungen seit Ende März. Normalerweise bringt die Lkw-Maut sieben Milliarden Euro im Jahr ein.

Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler warnte vor Risiken bei Autobahnabschnitten, die in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) betrieben werden. "Einige Verträge sind so gestrickt, dass der Bund sich dazu verpflichtet hat, den ÖPP-Firmen ihre Mautausfälle zu ersetzen, wenn diese sie nicht selbst verschulden", sagte er der Zeitung. Zahle der Bund nicht, könnten Klagen der Gesellschaften gegen den Bund oder auch Insolvenzen drohen.