Merkel fordert Abstand, Scholz will mehr Schulden machen

(Bloomberg) -- In Deutschland geht die Ansteckungsrate des Coronavirus weiter zurück, dennoch bereitet der Bundeskanzlerin die Disziplin der Bürger Sorgen, und der Finanzminister braucht mehr Geld.

Informierten Kreisen zufolge will Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Erhöhung der Verschuldung um mindestens 30 Milliarden Euro vorschlagen, um das am Mittwoch verkündete Konjunkurprogramm zu finanzieren. Auch im kommenden Jahr würden weitere Schulden notwendig werden, hieß es.

Derweil verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Fernsehen das 130 Milliarden Euro schwere Paket. Das Land befinde sich in der ”schwersten wirtschaftlichen Situation” in seiner Geschichte, und die Politik habe “alles zu tun, um da wieder rauszukommen”.

Der Bundesbank zufolge hat die deutsche Wirtschaft die Talsohle hinter sich. Das Wachstum habe bereits wieder eingesetzt, allerdings sei die Erholung noch verhalten, da manche Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus weiter gelten, wie die Bundesbank in ihrem aktuellen Monatsbericht schreibt. In diesem Jahr erwartet sie einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 7,1%.

Trotz sinkender Infektionsraten mahnte Merkel zu Disziplin bei der Einhaltung der Pandemievorschriften. ”Ich werde unruhig, wenn Menschen glauben, wir brauchen die Abstandsmaßnahmen nicht mehr. Die brauchen wir”, sagte die Kanzlerin in der ZDF-Sendung ‘Was nun?’. Abstandsgebot und Gesichtsschutz seien “absolut notwendig”, so lange es keinen Impfstoff und kein Medikament gegen das Virus gebe.

Nach Angaben der Johns Hopkins Universität vom Freitagmorgen wurden in den zurückliegenden 24 Stunden in Deutschland 351 Neuinfektionen mit dem neuartigen Coronavirus gemeldet. Damit stieg der Wert auf den höchsten Stand seit sechs Tagen. Er liegt aber seit mehr als zwei Wochen unterhalb von Tausend und deutlich unter den Zahlen zum Höhepunkt der Pandemie Ende März, als an manchen Tagen knapp 7.000 Fälle registriert wurden.

Seit Beginn der Pandemie haben sich in Deutschland insgesamt 184.472 Personen mit dem Virus angesteckt. Deutschland liegt damit an neunter Stelle weltweit.

Weitere 33 Menschen sind zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion gestorben. Die Gesamtzahl der Todesopfer stieg damit auf 8.635.

Laut Robert Koch Institut am Donnerstagabend lag die Reproduktionszahl R0 zuletzt bei 0,57. Der Wert ist damit den dritten Tag in Folge zurückgegangen und liegt klar unter der kritischen Schwelle von eins. Der Sieben-Tage-R-Wert, der Schwankungen ausgleicht, wird mit 0,80 angegeben.

Das R-Maß gibt an, wie viele weitere Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt; die Zahl sollte unter 1,0 liegen, um eine exponentielle Ausbreitung zu verhindern, die das Gesundheitssystem überfordern könnte.

(Ergänzt um Scholz)

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