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Corona ist Altmaiers neue Energiewende

Balzli, Beat
·Lesedauer: 2 Min.

Peter Altmaier ist als Wirtschaftsminister eine Fehlbesetzung. Dass ihn die Kanzlerin seit Jahren im Amt belässt, grenzt an Verantwortungslosigkeit.

In Deutschland leben 80 Millionen Bundestrainer. Alle wissen, wie es Jogi Löw besser machen könnte. Alle hätten Taktik, Team und Torwart längst geändert. Peter Altmaier kennt dieses Phänomen. Auch ihm stehen Heerscharen von selbst ernannten Experten gegenüber. Und wie bei Löw haben die zu oft recht.

Kaum ein Minister wurde in den vergangenen Jahren für seine operativen Fähigkeiten so hart kritisiert wie der Gourmet aus dem Saarland. Als Kanzleramtsminister galt er noch als die ideale Besetzung, als Kopf des Bundeswirtschaftsministeriums war es mit dem guten Leistungsausweis schnell vorbei. Aus den Reihen der Unternehmer und Konzernmanager hagelt es bis heute Kritik. Mal lauter, mal leiser, aber immer mit derselben Grundmelodie: Altmaier ist sympathisch, glänzt aber als operativer Totalausfall, als Schönredner statt Macher. Ein begnadeter Vermittler, der anderswo in der Politik besser aufgehoben wäre.

Geändert hat die Kritik wenig. Selbst Rücktrittsforderungen prallen an seinen beachtlichen Nehmerqualitäten ab. Er managt die Energiewende beinahe in die Sackgasse und sucht monatelang vergeblich einen Staatssekretär. Doch nichts geschieht. Er treibt mit seinem Konzept der europäischen Champions, die er mit Staatshilfe formen wollte, fast den ganzen deutschen Mittelstand auf die Barrikaden. Wieder geschieht nichts. Denn eine Person will von alledem nichts hören. Bundeskanzlerin Angela Merkel belässt ihn im Amt – und mit ihm die Zweifel an der Wirtschaftskompetenz der CDU.

Es ist ein fatales Wegschauen, wie sich heute herausstellt. In Coronazeiten führt Missmanagement auf Staatsebene nicht nur zu Frust bei Unternehmen, sondern gleich zu existenziellen Problemen. Nach wenigen Monaten haben auch die Letzten gemerkt, dass im neuen Bazooka-Heldenkostüm immer noch der alte Wirtschaftsminister steckt. Während sich etwa in Großbritannien ein Politiker wie Boris Johnson vom libertären Freak zum ernsthaften Krisenmanager wandelt, stehen hierzulande die Chancen für eine solche Metamorphose bei null. Es hapert seit Monaten bei der Auszahlung der Staatshilfen, und eine nachvollziehbare Strategie für den Exit aus dem Lockdown fehlt.

Ist Altmaier alleine dafür verantwortlich? Nein. Würde es besser laufen, wenn sich die Kanzlerin viel früher um diese Personalie gekümmert hätte? Höchstwahrscheinlich. Womit wir wieder bei Parallelen zu Jogi Löw wären.

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