Chipkonzern Broadcom lenkt in Streit um Missbrauch von Marktmacht ein

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der US-Chipriese Broadcom <US11135F1012> hat nach Angaben der EU-Kommission im Streit um die mutmaßlich illegale Ausnutzung seiner Marktmacht gegenüber Großkunden eingelenkt. Es geht dabei um Klauseln in Verträgen, durch die etwa Hersteller von TV-Set-Top-Boxen, Modems und weiterer Kommunikationstechnik zur Abnahme von Broadcom-Produkten verpflichtet wurden. Damit sollte nach Auffassung der Brüsseler Behörde der Wettbewerb bei Hightech-Zulieferungen vermindert werden.

Die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager mahnte den Konzern am Mittwoch, sich an die eingegangenen Zusagen zu halten, die rechtlich bindend seien. "Sie werden sicherstellen, dass bestehende Chipsatz-Hersteller und potenzielle neue Martktteilnehmer mit Broadcom konkurrieren können", sagte sie in Brüssel. Die Abnehmer und letztlich auch die Endverbraucher würden dann von niedrigeren Preisen profitieren. Behinderungen des Wettbewerbs etwa durch Absprachen unter Firmen oder den Zwang zu exklusiven Lieferverträgen können zu künstlich erhöhten Preisen und weniger Auswahl für die Nutzer führen.

Die EU-Wettbewerbshüter hatten von Broadcom im vorigen Jahr verlangt, die Praxis verpflichtender Kaufklauseln bei der Belieferung von Abnehmern zu stoppen. Vorteile wie Rabatte oder der frühzeitige Zugang zu Technologie seien davon abhängig gemacht worden, dass ein Kunde bestimmte Teile allein von Broadcom beziehe. Jetzt erklärte sich der Konzern laut der EU-Kommission bereit, sämtliche solcher "Ausschließlichkeitsbestimmungen" auszusetzen und keine neuen Vereinbarungen dieser Art abzuschließen.