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Chinas Irrweg

Weil sie von Chinas Wirtschaftswachstum geblendet sind, glauben manche, von Pekings Führungsstil sollten sich auch westliche Staaten etwas abschauen. Der Blick auf Hongkong zeigt: Das ist gefährlicher Unsinn.

Hongkong im November: Polizisten sammeln vor einem Geschäft zurückgelassene Regenschirme, ein Erkennungszeichen der regierungskritischen Demonstranten, ein. Seit beinahe sechs Monaten wird in Hongkong für mehr Demokratie und gegen eine verstärkte Einflussnahme der Pekinger Regierung demonstriert. Foto: dpa

Auf meiner Vortragsreise durch Asien, auf der ich mich im Moment befinde, begegnet mir immer wieder eine Äußerung: „Schauen Sie nach China, dort brummt die Wirtschaft, obwohl das Land keine Demokratie ist. Wenn die Führung dort neue Energien voranbringen will, geht das über Nacht. Ist das nicht die bessere Staatsform als die Demokratie?“ 

Diese Frage ist genährt von dem Zweifel an der Handlungsfähigkeit demokratisch gewählter Regierungen und speist sich zur selben Zeit aus der Anziehungskraft, die autoritäre Führer wie der chinesische Präsident Xi Jinping auf manche ausüben. 

Wenn die Diskussion über das Thema etwas in die Tiefe geht, tritt zutage, dass Menschen Teile ihrer Freiheiten aufgeben, um im Gegenzug in größerer Sicherheit zu leben – hier wird dann vor allem Singapur als Beispiel genannt. „Good governance“ gegen Freiheitsrechte. Dem muss man doch entgegnen: Gut regiert werden wollen wir doch alle, in Demokratien genauso wie in Nicht-Demokratien. Aber in Demokratien gibt es die Möglichkeit, die Regierenden zu kritisieren und sie schließlich abzuwählen. Es ist doch also nicht entscheidend, ob man „good governance“ möchte, sondern vielmehr, wie man ihre Abwesenheit sanktionieren kann.


In Hongkong wird das doch in aller Klarheit deutlich: Die pro forma gewählte, von Pekings Gnaden amtierende Führungskraft Carrie Lam hat längst das Vertrauen der Hongkonger verloren. Da sie aber nicht zurücktreten darf, weil Peking das nicht will, kommt die Stadt nicht zur Ruhe und die Wirtschaft der Finanzmetropole leidet. 

„Bad Governance“ heißt in Hongkong auch, dass die Machthaber versäumt haben, erschwinglichen Wohnraum zu bauen. Anders als in Singapur. Beides sind keine Demokratien. In Singapur wurde bloß ein Fehler vermieden, der in Hongkong gemacht wurde. Daran wird schnell einsichtig, dass Nicht-Demokratien nicht automatisch zu besserer oder gar zu „good governance“ neigen, die der in Demokratien überlegen wäre. 

Die Diskussion über den Systemvergleich zwischen Chinas Autokratie und der freien Welt wird häufig von Menschen geführt, die in der freien Welt alles sagen können, was ihnen in den Sinn kommt: Sinnvolles und Unsinniges; Konstruktives und weniger Konstruktives, Kritisches und Lobendes. Ein Tag in einem Land, in dem diese Freiheiten nicht gewährt werden, sollte jeden Autokratie-Sympathisanten eines Besseren belehren. 

Bei meinem Besuch in Shanghai schauen sich wirklich alle Gesprächspartner ein, zweimal um, bevor sie etwas sagen, was auch nur im Entferntesten die Partei beunruhigen könnte. Dabei kann es um so unverdächtige Dinge wie taiwanesisches Essen oder US-amerikanische TV-Shows gehen. Dass ein solcher Umstand über Zeit mürbe macht, ungesund ist, Paranoia fördert und natürlich auch Kreativität zerstört, liegt für mich auf der Hand.


Der wahre Systemkampf mit China ist doch ein anderer: In der westlichen Welt bringt, wir wissen das seit Gutenberg, technologischer Wandel gesellschaftliche Disruption hervor. Ohne Druckerpresse keine Reformation. Der Gesetzgeber zieht stets nach und geht nicht vorweg, er reagiert auf Innovation. In China aber soll ein Maximum von Überwachung dafür sorgen, dass die neuen Gedanken, das Innovative, das Bürgerinnen und Bürger ausbrüten mögen, von vornherein eingehegt ist und sich in den Bahnen bewegt, die die Partei vorgibt. 

Für mich liegt auf der Hand, dass dieses autokratische Modell nicht tragen kann, weil ökonomischem Denken die Fähigkeit zu kritischem Denken vorausgeht: Um eine gute und wandlungsfähige Wirtschaft zu haben, brauchen die Akteure darin ein Verständnis für die Wirklichkeit und Einblick in die Gesellschaft. Sie müssen etwas über die Qualität von Produkten, technische Machbarkeit, ethische Tragfähigkeit von Disruption sagen können. All das geht nur in freien Gesellschaften. 

Der chinesische Präsident mag eines Morgens aufstehen und anordnen „ab heute retten wir das Klima“. Er kann aber auch wach werden und sagen „ab heute sperren wir Minderheiten ins Arbeitslager“. Autokratien tendieren, aufgrund des paranoiden Verhaltens, mit dem sie zuerst ihre Gesellschaft infizieren und das dann auf ihre Führungsriege selbst überschlägt, eher dazu, Menschen, die ihnen nicht passen, einzusperren, als Bäume zu pflanzen.