Mit einer Charmeoffensive beruhigt Ursula von der Leyen die Gemüter

Die Chefin der EU-Kommission gibt vor den Europaabgeordneten Fehler in der Bekämpfung der Pandemie zu. Doch die Kritik reißt nicht ab.

Ursula von der Leyen suchte in den vergangenen zwei Tagen angesichts der massiven Kritik an ihrer Arbeit bei der Bewältigung der Corona-Pandemie das Gespräch mit allen vier großen Fraktionen im Europaparlament. Denn bei den Politikern hatte sich eine Menge Ärger angestaut.

Doch die virtuellen Gespräche scheinen sich für die Präsidentin der EU-Kommission gelohnt zu haben: „Es war gestern sehr viel Reue dabei“, lobte Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europaparlament. „Ihre Charmeoffensive hat getragen.“

Teilnehmer des Fraktionstreffens berichteten von einem professionellen, gut vorbereiteten Auftritt von der Leyens. „Sie ist ein Profi der Selbstdarstellung“, sagte eine deutsche EU-Abgeordnete, die von der Leyen noch aus dem Bundestag als Ministerin kennt. Die EU-Kommissionschefin hat demnach nach langem Zögern nun die Verantwortung für die Entscheidungen der EU-Exekutive übernommen.

Das war bis vor Kurzem noch ganz anders. Ende vergangener Woche vollzog die 62-Jährige nach massiven Protesten in Großbritannien eine Kehrtwende bei den Kontrollen von Impfstoff-Lieferungen aus der EU nach Nordirland. Die Schuld dafür gab der Chefsprecher von der Leyens ihrem loyalen Stellvertreter und Handelskommissar Valdis Dombrovskis.

Die Angelegenheit kam in der Spitze der EU-Kommission nicht gut an. Etliche Kommissare ärgern sich ohnehin schon seit Monaten über den angeblich hierarchischen Führungsstil der Präsidentin. Wenn es positive Nachrichten gebe, trete von der Leyen gerne vor die Kameras. Den Rest überlasse sie lieber ihren Kollegen, heißt es im Umfeld eines Kommissars.

Gewinnbringender Austausch

Für Ärger sorgten zuletzt auch die Streitigkeiten mit Astra-Zeneca wegen gekürzter Lieferungen von Corona-Impfstoff. Hinter verschlossenen Türen wurde nun Klartext geredet. „Es wurde der Unmut über die fehlende Transparenz sehr deutlich“, sagte Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Gruppe im Europaparlament. Und: „Mit dem Verweis auf die Pharmaunternehmen machte es sich von der Leyen zu leicht.“

Sie selbst empfand die Begegnungen mit den Fraktionen als gewinnbringend: „Alle unterstützen den europäischen Ansatz zur Impfstoffbeschaffung“, hieß es am Mittwoch aus ihrem Umfeld. Doch erledigt scheint die Sache noch nicht: „Frau von der Leyen hat sich verhoben.

Vertragsverhandlungen mit internationalen Pharmaunternehmen sind schließlich knallharte Wirtschaftsgespräche. Das ist kein therapeutischer Stuhlkreis oder ein netter politischer Austausch“, sagte EU-Parlamentsvizepräsidentin Nicola Beer dem Handelsblatt. Über Parteigrenzen hinweg fordern die EU-Parlamentarier nun eine umfassende Einsicht in die komplexen Verträge ohne Schwärzungen an den entscheidenden Stellen.

Mit ihrer Charmeoffensive hat von der Leyen die erhitzten Gemüter dennoch etwas abgekühlt. Gelöst sind die Probleme aber nicht. Fakt ist: Die EU hängt in Sachen Impfung international weit hinterher.

Während in der EU bislang nur 2,9 Prozent der Bevölkerung gegen Covid-19 geimpft wurden, sind es in Großbritannien bereits 14,7 Prozent. Deshalb hat die Kommission im Hauruckverfahren am Freitag eine kontroverse Exportkontrolle eingeführt, damit keine Impfdosen mehr gegen den Willen der Mitgliedsländer und der Kommission ausgeführt werden können.

Aus Sicht vieler Abgeordneter muss von der Leyen nach 14 Monaten im Amt ihren Führungsstil deutlich ändern. „Wichtig ist, dass der Austausch nicht nur hinter geschlossenen Türen stattfindet“, sagt Wölken. Zu einem selbstkritischen Auftritt im Europaparlament besteht offenbar bereits nächste Woche die Chance. Die Möglichkeit würde von der Leyen dann annehmen, heißt es.