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CGTN: Wie die Vorschläge des CPPCC zu Chinas politischer Entscheidungsfindung beitragen

PEKING, 5. März 2023 /PRNewswire/ -- In einem Vorschlag der Mitglieder des 13. Nationalen Komitees des Politischen Konsultativ-Kongresses des Chinesischen Volkes (CPPCC), dem obersten politischen Beratungsgremium des Landes, wurden Anstrengungen zur Konsolidierung der Ergebnisse bei der Armutsbekämpfung durch die Wiederbelebung der ländlichen Gebiete gefordert.

Diese Vorschläge haben aktiv dazu beigetragen, dass das Land den Kampf gegen die absolute Armut gewonnen und den Aufbau einer in jeder Hinsicht mäßig wohlhabenden Gesellschaft erreicht hat – eine historische Leistung im Jahr 2021.

Diese Errungenschaft und die Art und Weise, wie die politischen Berater des Landes zur Politikgestaltung beigetragen haben, wurden am Samstag bei der Eröffnungssitzung der ersten Sitzung des 14. Nationalen Komitees des CPPCC in Peking vorgestellt.

Der Vorsitzende des 13. Nationalen Komitees des CPPCC, Wang Yang, sagte bei der Vorstellung seines Arbeitsberichts auf der Sitzung, dass der CPPCC Untersuchungen, Konsultationen und Beratungen zu einer Vielzahl von Themen durchgeführt habe. Einige betrafen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas, z. B. die Schaffung eines neuen Entwicklungsmodells, die Entwicklung der Realwirtschaft und die Gewährleistung der Ernährungssicherheit, während andere die unmittelbaren Interessen der Menschen betrafen, z. B. den Umgang mit einer alternden Bevölkerung und die Verbesserung der kulturellen Grundversorgung in ländlichen Gebieten.

Wang lobte die Fortschritte, die das beratende Gremium in der fünfjährigen Amtszeit erzielt hat, und versprach neue Beiträge für die Zukunft.

Vorschläge, die funktioniert haben

In den vergangenen fünf Jahren seien insgesamt 29.323 Vorschläge von den Mitgliedern des Nationalen Ausschusses des CPPCC eingereicht und 23.818 abgeheftet worden, sagte Shao Hong, stellvertretender Vorsitzender des 13. nationalen Ausschusses des CPPCC, auf der Eröffnungssitzung am Samstag.

Bis Ende Februar diesen Jahres seien 99,8 Prozent bearbeitet worden, so Shao.

Nach eingehenden Konsultationen mit den relevanten Parteien habe der CPPCC viele dieser Vorschläge in der Politikplanung und den Maßnahmen zum Ausdruck gebracht.

Die Vorteile und die Rolle der Vorschläge des CPPCC bei der Entwicklung der Volksdemokratie in China als Ganzes und bei der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes seien voll zum Tragen gekommen, fügte Shao hinzu.

Neue Beiträge

2023 ist das erste Jahr, in dem China die Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der im Oktober des vergangenen Jahres stattfand und auf dem die zentrale Aufgabe betont wurde, die Verjüngung der chinesischen Nation an allen Fronten durch einen chinesischen Weg der Modernisierung voranzutreiben, vollständig umsetzen wird.

Bei der Eröffnungssitzung am Samstag rief Wang, der führende politische Berater, alle CPPCC-Mitglieder dazu auf, qualitativ hochwertige Vorschläge zu einer Reihe von strategischen Plänen von China zum Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht zu unterbreiten.

Zu diesem Zweck sollten Anstrengungen bei der Auswahl der vorzuschlagenden Themen, bei der Feldforschung und bei gezielten Konsultationen unternommen werden, fügte er hinzu.

„Der CPPCC werde seine Pflichten erfüllen, die Volksdemokratie als Ganzes praktizieren und die große Einheit aller Söhne und Töchter der chinesischen Nation fördern, um neue Beiträge zur Verwirklichung der Ziele und Aufgaben des 20. Nationalkongresses der KPCh zu leisten", sagte Wang.

https://news.cgtn.com/news/2023-03-04/How-CPPCC-proposals-contribute-to-China-s-policymaking-1hUap8kZAfS/index.html

Cision
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