Buschmann rechnet mit zügiger Verständigung auf Corona-Kurs

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine zügige Verständigung in der Regierung über Corona-Schutzinstrumente für den Herbst in Aussicht gestellt. Er sei sehr zuversichtlich, dass im Laufe des Juli in der Koalition ein guter Vorschlag gemacht werden könne, sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin.

Schon direkt nach der Vorlage des Evualationsberichts einer Expertenkommission zu bisherigen Pandemie-Maßnahmen gebe es große Einigkeit in mehreren Punkten. So habe die Maske in Innenräumen dem Gutachten zufolge ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Sie werde daher natürlich eine Rolle im Schutzkonzept für den Winter haben.

Buschmann betonte, man könne sagen, dass Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren nicht mehr verhältnismäßig seien. Sicher seien auch Impfungen gegen Corona wie gegen die Grippe ein wichtiges Element. Die Bundesregierung habe außerdem geplante Neuregelungen für bessere und aktuelle Daten etwa zu Bettenbelegungen in Kliniken auf den Weg gebracht.

Der Minister hob zudem die Kritik der Expertenkommission an dem Vorgehen der früheren Bundesregierung über die vom Bundestag festgestellte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" hervor. Die Ampel-Koalition hatte die Sonderlage Ende November auslaufen lassen.