Buschmann: 'Eine Form der Maskenpflicht' wird eine Rolle spielen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). "Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen."

Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage: "Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren." Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie".

Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.

Buschmann warnte, man müsse sehr ernst nehmen, "was uns im Herbst und Winter erwartet". Zum Fahrplan sagte er: "Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament."

Der Justizminister kündigte an, "klare und verständliche Regeln" zu schaffen. Als weitere Maßgaben nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen - und dass die Regeln "grundrechtsschonend, also verhältnismäßig" sind.