Bundestag wird wahrscheinlich Sitzungswoche vorziehen

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der weiterhin bedrohlichen Corona-Lage wird der Bundestag voraussichtlich seinen Sitzungsplan ändern und früher wieder zusammenkommen als bislang vorgesehen. Ursprünglich war nach den dreitägigen Beratungen in dieser Woche eine dreiwöchige Pause bis zur letzten Februar-Woche vorgesehen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Dienstag in Berlin, es sei vorgesehen, eine Sitzungswoche vom März in die Woche vom 8. Februar vorzuziehen.

Das Parlament könne sich bei der aktuell so unsicheren Situation nicht drei Wochen lang nicht treffen, sagte er. Auch der Koalitionspartner SPD befürworte das Vorziehen der Plenarwoche.

"Wir treten jetzt in eine hoch anspruchsvolle Phase der Pandemiesituation ein", sagte Dobrindt mit Blick auf die als besonders gefährlich eingeschätzte Virusmutation. Es sei zu befürchten, dass es unerkannt bereits eine weitere Ausbreitung dieser Mutation gebe. Die Politik dürfe nun nicht falsche Erwartungen hinsichtlich Lockerungen der Schutzmaßnahmen wecken. Nötig sei weiter "Disziplin". Es dürfe keine verfrühte Lockerungsdebatte geben.

"Mir ist vollkommen bewusst, dass es echte Ermüdungseffekte auch in unserer Gesellschaft inzwischen gibt", versicherte Dobrindt. Natürlich gebe es bei Betrieben und Eltern den Wunsch, möglichst schnell aus der schwierigen Situation wieder herauszukommen. "Wir dürfen aber kein Risiko eingehen, dass wir in einen Jo-Jo-Effekt verfallen, dass wir ein ständiges stop and go haben. Das würde zu einer mangelnden Akzeptanz von politischen Entscheidungen führen."