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Bundestag beginnt Debatte über Haushalt 2021

dpa-AFX
·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag berät von Dienstag (10.00 Uhr) an über den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will für den Kampf gegen die Corona-Krise noch einmal neue Schulden von rund 96 Milliarden Euro aufnehmen. Dafür soll erneut die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt werden.

Damit haben sich die meisten der im Bundestag vertretenen Parteien bereits einverstanden gezeigt. Sie kritisieren allerdings, Scholz setze falsche Schwerpunkte. So fordern etwa die Grünen mehr verbindliche Investitionen in Klimaschutz und andere Zukunftsthemen. Die FDP kritisiert, dass Scholz trotz der schwierigen Lage an keiner Stelle den Rotstift ansetzt und Ausgaben streicht.

Insgesamt plant der Finanzminister mit Ausgaben von 413,4 Milliarden Euro. Das sind zwar fast 19 Prozent weniger als in diesem Jahr - allerdings waren da wegen der Pandemie plötzlich auch milliardenschwere Hilfs- und Konjunkturprogramme zu stemmen.

Im Laufe der Woche gehen die Haushälter der Fraktionen nun die geplanten Etat für alle Ministerien durch. Danach wird in den Ausschüssen beraten, bevor der Haushalt zum Jahreswechsel beschlossen werden soll.