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Bundesrat segnet vereinfachtes Zulassungsverfahren für Züge ab

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Berlin (dapd). Extrem zeitaufwendige Zulassungsverfahren für Züge gehören vielleicht bald der Vergangenheit an. Der Bundesrat segnete am Freitag in Berlin das "Handbuch für Eisenbahnfahrzeuge" ab. Diese Vereinfachung der Zulassungsvorschriften soll Herstellern und Behörden mehr Planungs- und Rechtssicherheit beim "Schienen-TÜV" geben.

Betriebsgenehmigungen für Triebzüge des Personenverkehrs waren in der Vergangenheit oft mit jahrelanger Verzögerung erteilt worden, was nicht nur auf Unzulänglichkeiten bei der Qualität, sondern auch auf komplizierte Zulassungsprozeduren zurückgeführt wurde. Das soll mit dem schon im April 2011 vorgestellten Handbuch anders werden, das mehrere andere ändert, darunter auch europäische Verordnungen.

Die jüngste Verzögerung bei der Auslieferung von acht fest für Dezember zugesagten neuen Siemens (BSE: SIEMENS.BO - Nachrichten) -ICE-Zügen ist Thema einer Spitzenrunde der Bahnindustrie mit der Deutschen Bahn AG (DB) Mitte Dezember. Das Treffen beschäftige sich auch mit anderen vergleichbaren Fällen, die auch andere Hersteller wie Bombardier und Stadler Pankow betreffen.

Siemens hatte am Mittwochabend eingeräumt, nicht wie versprochen bis zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember 8 von 16 von der DB bestellte ICE-Züge vom Typ Velaro D betriebsbereit liefern zu können. Softwareprobleme, die sich auch auf die Bremsanlage auswirkten, wurden als Hauptgrund für das Versagen der Zulassung genannt.

dapd