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Bundeskabinett benennt Spitzendiplomatin Schmid als Kandidatin für OSZE-Spitze

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Helga Schmid bei Verhandlungen mit dem Iran
Helga Schmid bei Verhandlungen mit dem Iran

Die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid soll nach dem Willen der Bundesregierung an die Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) rücken. Das Bundeskabinett benannte die 59-Jährige am Mittwoch als deutsche Kandidatin für das Amt der OSZE-Generalsekretärin, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Außenminister Heiko Maas (SPD) nannte Schmid eine "bestens geeignete Kandidatin". Sie wäre die erste Frau auf dem Posten.

Schmid ist seit 2016 Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Zuvor war sie maßgeblich an der Aushandlung des 2015 geschlossenen Atomabkommens mit dem Iran beteiligt. "Mit ihrer langjährigen Führungserfahrung, ihrem außerordentlichen Verhandlungsgeschick und ihren tatkräftigen Beiträgen zur internationalen Krisenprävention gestaltet sie seit Jahren multilaterales Handeln in Europa - und darüber hinaus", erklärte Maas.

Die Bundesregierung sei überzeugt, dass Schmid "ein großer Gewinn für die OSZE und die gesamteuropäische Zusammenarbeit wäre", so der Außenminister weiter. Die Sicherheitszusammenarbeit im euro-atlantischen Raum, insbesondere zur Vermeidung weiterer Krisen, beruhe auf der Fähigkeit zu Kompromiss, Ausgleich und Dialog. Dies gelte in besonderem Maß für die OSZE. "Mit der Kandidatur von Frau Schmid unterstreicht die Bundesregierung, welche Bedeutung die OSZE für die deutsche Außenpolitik hat", betonte Maas.

Die OSZE setzt sich als weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation für Stabilität, Frieden und Demokratie ein. Sie umfasst 57 Teilnehmerstaaten aus Nordamerika, Europa und Zentralasien, ihr Sitz ist in Wien. Neben dem Sekretariat umfasst sie drei unabhängige Institutionen: Den Hochkommissar für Nationale Minderheiten in Den Haag, das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau und den Beauftragten für Medienfreiheit in Wien.

Bis zum Sommer war der Schweizer Thomas Greminger OSZE-Generalsekretär. Im Juli 2020 scheiterte die Verlängerung aller vier OSZE-Spitzenpositionen um drei Jahre am Widerstand einzelner Teilnehmerstaaten. Seither sind die Führungspositionen vakant. Die Neubesetzung aller vier Ämter soll beim OSZE-Ministerrat im albanischen Tirana Anfang Dezember beschlossen werden.

cha/bk