Bundesfinanzminister Scholz hält noch höhere Schulden für tragbar

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund könnte aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Corona-Krise auch noch höhere Schulden stemmen als bisher geplant. Im laufenden und im kommenden Jahr würden mehr als 300 Milliarden Euro an neuen Krediten aufgenommen, sagte der Vizekanzler am Dienstag auf einer Konferenz der "Süddeutschen Zeitung". Auf die Frage, ob auch mehr als diese 300 Milliarden vorstellbar seien, antwortete er: "Es wäre jedenfalls für uns möglich."

Wichtig sei aber, dass man mit dem Geld klug wirtschafte und Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringe. "Wir müssen für künftiges Wachstum sorgen", betonte Scholz. Nur so werde es gelingen, die Schuldenquote wieder zu senken und das Geld zurückzuzahlen. Erneut wandte sich Scholz gegen Steuerentlastungen für Spitzenverdiener. Das sei nicht das Gebot der Stunde, wenn der Staat zugleich Milliarden in die Wirtschaft pumpe. "Das ist auch ein bisschen unverfroren, wenn man solche Forderungen hört", sagte Scholz.

Mit dem Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen vom Montag zeigte sich Scholz zufrieden. In der kommenden Woche müsse man das Infektionsgeschehen genau beobachten, betonte er. Ob die für den Monat November geplanten Sonderhilfen im Fall weiterer Beschränkungen verlängert würden, ließ der Finanzminister offen. Für den November unterstütze der Bund die Unternehmen mit 14 Milliarden Euro - "das ist viel Geld".