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Bundesagentur für Arbeit stellt Haushalt 2023 vor

NÜRNBERG (dpa-AFX) -Die Bundesagentur für Arbeit wird am Freitag (12.30 Uhr) die Eckpunkte für ihren Haushalt 2023 vorstellen. Nach zwei mit Corona überschatteten Krisenjahren sind die Rücklagen der Behörde komplett aufgebraucht. Nach Angaben der Bundesagentur fehlt im laufenden Haushalt 2022 rund eine Milliarde Euro, die im kommenden Jahr ausgeglichen werden muss.

Mit fast 40 Milliarden Euro jährlich ist die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg die deutsche Behörde mit dem größten Haushalt. 2020 und 2021 hatte sich das Defizit wegen der Corona-Pandemie auf 27 beziehungsweise 22 Milliarden Euro summiert, was aus Rücklagen und Bundeszuschüssen finanziert werden musste.

Zurzeit sieht die Situation am Arbeitsmarkt trotz der Energiekrise im Zuge des Ukraine-Kriegs besser aus. Die Kurzarbeit ist im Vergleich zu den Hochzeiten der Corona-Krise deutlich zurückgegangen, die Arbeitslosigkeit zuletzt nur leicht gestiegen.

Zudem tauchen die Flüchtlinge aus der Ukraine im Haushalt der Bundesagentur in der Regel nicht auf, da diese Grundsicherung beziehen und eher von den Jobcentern betreut werden. Aus dem Haushalt der Bundesagentur werden Arbeitslosengeld, Kurzarbeitgeld und Weiterbildungen in den Arbeitsagentur bezahlt.

Die steigende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten kommt dem Haushalt der Bundesagentur ebenfalls zugute, denn dadurch steigen auch deren Einnahmen über die Arbeitslosenversicherung. Ab dem 1. Januar 2023 liegt der Beitragssatz wieder bei 2,6 Prozent, nachdem die Bundesregierung diesen 2020 vorübergehend bis Ende 2022 auf 2,4 Prozent gesenkt hatte.