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Bundesagentur für Arbeit erwartet für 2020 Minus von 1,3 Milliarden Euro

Bundesagentur für Arbeit erwartet Milliardenminus

Die sich eintrübende Konjunktur macht sich im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit bemerkbar: Im vergangenen Jahr stiegen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld an und ließen den Überschuss im Vergleich zu den Vorjahren mit 2,1 Milliarden Euro deutlich geringer ausfallen, wie die BA am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Für 2020 erwartet die Behörde demnach ein Minus von 1,3 Milliarden Euro.

Das Plus von 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2019 ist dank der guten Beschäftigungslage um rund 1,6 Milliarden Euro besser als ursprünglich erwartet. Es liegt aber deutlich unter den Überschüssen der Vorjahre - 2018 etwa hatte das Plus noch 6,2 Milliarden Euro betragen.

"Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei", erklärte BA-Finanzvorstand Christiane Schönefeld. "Die Situation am Arbeitsmarkt ist derzeit ungewiss und wir müssen den konjunkturellen Trend beobachten."

Die BA werde in diesem Jahr nun "noch mehr in die Weiterbildung investieren, um dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen", kündigte Schönefeld an. "Keine sinnvolle Weiterbildung für unsere Kunden wird am fehlenden Geld scheitern", betonte sie. "Notfalls gehen wir an die Rücklage ran". Die Konjunkturrücklage der BA lag Ende 2019 bei 25,8 Milliarden Euro.

Die Ausgaben für Arbeitslosengeld stiegen im vergangenen Jahr auf insgesamt 15,0 Milliarden Euro an - 1,3 Milliarden Euro mehr als 2018. Für Insolvenzgeld kletterten die Ausgaben um 254 Millionen Euro auf 842 Millionen Euro. Hier musste die BA die Mittel im Jahresverlauf erhöhen, da die geplanten Ausgaben nicht ausreichten.

Die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen stiegen 2019 um 98 Millionen Euro auf 157 Millionen Euro an. Hier habe die Eintrübung beim Wirtschaftswachstum einen Anstieg bewirkt, "der aber geringer ausfiel als im Haushaltsplan erwartet", erklärte die BA. Weiterbildungen für Arbeitslose und Beschäftigte förderte die Bundesagentur mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Das waren 195 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2018.