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Bund kann Wirtschaft und Unternehmen auch 2021 stützen: Scholz

Matthew Miller und Birgit Jennen
·Lesedauer: 1 Min.

(Bloomberg) -- Der Bund hat ausreichend finanzielle Mittel, um Wirtschaft und Unternehmen in Deutschland auch 2021 zu Hilfe zu kommen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Interview mit Bloomberg TV am Mittwoch.

“Wir haben mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds und dem Wiederaufbauprogram eine starke Antwort auf die Krise gegeben”, erklärte der Bundesfinanzminister. “Und wir haben genügend Mittel, um Unternehmen auch im nächsten Jahr zu unterstützen”, so Scholz. Scholz traf sich am Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Bundesländer im Kanzleramt, um über weitere Maßnahmen angesichts einer drohenden zweiten Coronavirus-Welle zu beraten.

Mit Blick auf die schwierigen Brexit-Verhandlungen äußerte sich Scholz optimistisch, dass eine Einigung mit Großbritannien über ein Handelsabkommen noch erreicht werden könne. Es sei durchaus üblich, schwierige Fragen im letzten Moment zu verhandeln.

“Mein Erfahrung ist, dass wir im letzten Moment oft eine Lösung finden”, sagte Scholz. Großbritannien wird unter bestimmten Bedingungen die Handelsgespräche mit der Europäischen Union wahrscheinlich über die von Premierminister Boris Johnson gesetzte Frist vom 15. Oktober hinaus fortsetzen, hieß es am Mittwoch aus informierten Kreisen.

In den Verhandlungen zur Digitalsteuer erwartet Scholz eine Einigung auf internationaler Ebene im kommenden Jahr. Die Vorschläge der OECD zur Digitalsteuer seien ein Erfolg, der eine internationale Einigung bis zum Sommer möglich mache, sagte Scholz vor einer Konferenzschalte im Rahmen der traditionellen Herbsttagung der G20-Finanzminister und Notenbankchefs.

(Wiederholung vom Vortag)

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