Bund und Wirtschaft ringen um Schnelltests für Beschäftigte

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaft und Politik ringen darum, wie allen Beschäftigten in den Betrieben in Deutschland Corona-Schnelltests angeboten werden können. Eine für Freitagnachmittag angesetzte Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und einzelnen Ministern mit Spitzenvertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften wurde abgesagt, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Freitag in Berlin sagte. Die "Bild"-Zeitung hatte zuerst darüber berichtet.

Die Bundesregierung erwarte, "dass die Unternehmen in Deutschland als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren Beschäftigten das Angebot von mindestens einem Schnelltest pro Woche machen", sagte Seibert. Es gebe bereits Unternehmen, die das täten. "Das zeigt: Es ist absolut möglich." Aber: "Bei Vorbereitung des Termins hat sich gezeigt, dass im Vorfeld weitere Abstimmungen notwendig sind." Seibert erläuterte: "Es gibt noch zu klärende Fragen, es ist vielleicht auch eine Frage an die Wirtschaft, wir haben konkrete Erwartungen, dass da ein gesamtgesellschaftlicher Beitrag zu machen ist." Das Ziel sei eine Vorlage, über die dann bei einem Gespräch entschieden werden könne.

Bund und Länder hatten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch festgestellt, dass es für einen umfassenden Infektionsschutz erforderlich sei, "dass die Unternehmen in Deutschland als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen". Dazu werde die Bundesregierung mit der Wirtschaft noch in dieser Woche abschließend beraten.

Seibert teilte weiter mit, das Thema Impfen stehe noch auf der Tagesordnung dieses Gesprächs. Die Wirtschaft könne zum gegebenen Zeitpunkt hier eine wichtige Rolle spielen. "Da werden die Betriebsärzte eine sehr, sehr nützliche Rolle spielen können", bekräftigte Seibert. Voraussetzung sei aber, dass genug Impfstoff da sei. Denn ansonsten bestehe die Gefahr, dass man Impfstoff "besonders vulnerablen Gruppen" wegnehmen müsste, damit die Dosen für Beschäftigte in den Betrieben da sei.