Bund und Länder wollen zügigere Fortschritte bei Klinikreform

BERLIN (dpa-AFX) -Bund und Länder wollen sich bei der Neuaufstellung der Krankenhäuser in Deutschland gemeinsam um zügigere Fortschritte bemühen. Dazu soll nun ein "Basisvorschlag" erarbeitet werden, welche Konsequenzen sich aus Kernelementen der Reform vor Ort ergeben, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nach Beratungen mit seinen Länderkollegen am Donnerstag in Berlin ankündigte. So solle man sehen können, welche Kliniken profitierten oder in Probleme kämen und wie Effekte für die Versorgungssicherheit seien. "Dann kann die Debatte konkreter werden, und wir können schneller in Richtung Eckpunkte bis zur Sommerpause hinarbeiten", sagte der SPD-Politiker. Das sei nach wie vor das Ziel.

Lauterbach machte außerdem deutlich, dass eine angestrebte Zuordnung von Kliniken nach unterschiedlichen Leistungsangeboten flexibler gehandhabt werden soll. Dies sei ein Wunsch der Länder gewesen. Zugleich müssten jedoch Qualitätskriterien klar definiert werden, um bestimmte Leistungen überhaupt erbringen zu können. Als Orientierung für die Entwicklung von Leistungsgruppen für die Kliniken will Lauterbach Vorarbeiten aus Nordrhein-Westfalen mit 64 entsprechenden Gruppen aufgreifen, die "eine sehr gute Grundlage" darstellten.

Das Konzept einer Regierungskommission, das Grundlage eines Gesetzes sein soll, sieht die Definition solcher Leistungsgruppen vor. Statt grober Beschreibungen für Fachbereiche wie "Innere Medizin" sollen Kliniken exakter gefassten Gruppen wie etwa "Kardiologie" zugeordnet und entsprechend vergütet werden. Dafür sollen dann auch Anforderungen bei der Ausstattung mit Personal und Apparaten gelten. Dies kann etwa Behandlungen von Herzinfarkten, Schlaganfällen oder Krebs in zertifizierten Kliniken mit Spezialkenntnissen betreffen.